Verordnungen, Erlasse und Empfehlungen

• Erste Verordnung  über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
  Begründung zur Ersten Verordnung
• Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
  Begründung zur Zeiten Verordnung
• Dritte Veordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
  Begründung zur Dritten Verordnung
• Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus 
  SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt 
  Begründung zur Vierten Verordnung
• Fünfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus 
  SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt 
  Begründung zur Fünften Verordnung
• Verordnung zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und Begründung der Änderungsverordnung
• Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
• Siebete Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt
• Begründung zur Siebten Verordnung

• Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Umgang mit Versammlungen
• Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Verkehrsüberwachung der Polizei: Verhältnis des Tragens eines Mund- und Nasenschutzes durch Kraftfahrzeugführer vom 23. April 2020
• Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Nutzung von Sportstätten vom 28. Mai 2020
• Die Europäische Kommission informiert; COVID-19 und Lebensmittelsicherheit - Fragen und Antworten
• Ergänzende Hinweise und Regelungen zu Zuwendungen und Zuweisungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt für Bewilligungsbehörden und Trägerl
• Erlass des Ministeriums der Finanzen vom 27.03.2020 zum Zuwendungsrecht mit dem Hintergrund der Corona Pandemie
  Hinweise und Regelungen zu Zuwendungen und Zuweisungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt für Bewilligungsbehörden und Träger

FAQ zu Schulschließungen in Sachsen-Anhalt

Landeszuweisung für Kinderbetreuung fließt weiter ungekürzt an Landkreise und kreisfreie Städte

Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Kinderförderungsgesetz. Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration

Informationen zu Präventionsmaßnahmen und zum Umgang mit Verdacht auf Infektionen mit dem Coronavirus (COVID-19) in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie in Internaten und Tagesgruppen.

Schutz von Kindern und Jugendlichen in (teil-) stationären Einrichtungen gemäß der §§ 45 ff. SGB VIII 

Empfehlungen zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Durchführung von Ferienlagern im Sinne von § 11 Abs. 3 Nr. 5 SGB VIII i. V. m. § 12 Abs. 1 und 5 Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 7. SARS-CoV-2-EindV

Erlass zur Einschränkung der Besuchsrechte in Pflegeeinrichtungen

Empfehlungen zur Umsetzung der Besuchsregelung in stationären Altenhilfe- und Pflegeeinrichtungen im Land Sachsen-Anhalt
Anlage 1: RKI Musterformblatt
Anlage 2: RKI Musterschreiben

Empfehlungen und Hinweise für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Altenhilfe sowie für ambulante Pflegedienste im Zusammenhang mit dem Auftreten von Corona-Infektionen

Empfehlungen an Gemeinschaftseinrichtungen der Behindertenhilfe

Schließung der Schulen für die Bildungsgänge nach dem Altenpflegegesetz, Krankenpflegegesetz, Pflegeberufegesetz 
Ausnahme von der Fehlzeitregelung und Verlängerung der Ausbildungszeit

Hinweise für Reiserückkehrer und Empfehlung, auf Besuche in Kliniken und Altenheimen zu verzichten

Empfehlungen zum Umgang mit älteren Menschen in Altersheimen/betreuten Wohnen und behinderten Menschen in ähnlichen Einrichtungen bei Nichtbefolgen der Empfehlungen und der Ver- und Gebote während der „Corona-Pandemie“

Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag

FAQ zur Umsetzung der Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI (Pflegebonus) Stand 18.06.2020

Erlass zur Einschränkung der Besuchsrechte in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Empfehlungen zur Umsetzung der Besuchsregelung in stationären Einrichtungen bzw. besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe im Land Sachsen-Anhalt
Anlage 1: RKI Musterformblatt
Anlage 2: RKI Musterschreiben

Konzept des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2
(Wichtig: Zu Ziffer 4.2.4 erfolgt weitere Abstimmung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration sowie Ministerium für Bildung)

Anhang zum "Konzept des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2"

Empfehlungen für die ambulante Physiotherapie/ Podologie

Mögliche Maßnahmen zum Ressourcen-schonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens bei Lieferengpässen im Zusammenhang mit der neuartigen Coronavirus-Erkrankung COVID-19

Erlass zum Verbot und zur Beschränkung von Angeboten in Kliniken, Psychiatrischen und Geriatrischen Einrichtungen, Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderung, Pflegeeinrichtungen, sowie Kur- und Rehaeinrichtungen

Erlass Neuaufnahme in Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die besondere Wohnformen anbieten (03.04.2020)

Fragen-Antworten-Katalog Coronavirus / Auswirkungen auf Pflegeeinrichtungen (Stand 25. März 2020)

Wichtige Informationen und Handlungsempfehlungen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 für Reiserückkehrer/innen des Bundesministeriums für Gesundheit

Gemeinsamen Erlass MI, MS mit Auslegungshinweisen zum Bevölkerungsschutzgesetz betreffend Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten von Notfallsanitätern

Die Bundesregierung informiert: Versorgung bei Atemschutzmasken sichern:
Krisenstab der Bundesregierung gibt neues Wiederverwendungsverfahren für medizinische Schutzmasken in Ausnahmefällen bekannt
Der Einsatz von Schutzmasken in Einrichtungen des Gesundheitswesens

Studierende können Prüfungstermin selbst wählen

Das Umweltbundesamt informiert: Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Badegewässer

Bestattungswesen: Hinweise und Empfehlungen zum Umgang mit COVID 19- Leichen

Erlass zur Verlängerung der Beisetzungsfrist von Urnen

Verdienstausfälle aufgrund angeordneter Schutzmaßnahmen des Gesundheitsamtes
Antragsformulare ...

Vorübergehende Ausnahme von den Sozialvorschriften im Straßen-verkehr im Falle von Versorgungsengpässen im Zusammenhang mit der Verbreitung des Coronavirus Erlass des BMVI vom 18.03.2020 ..
Anlage  ...

Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zur Schließung von Beherbergungsstätten und dem Verbot touristischer Ziele in das Gebiet Sachsen-Anhalt ab den 20. März 2020 zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus...

Landesverwaltungsamt genehmigt Sonntagsöffnung u.a. für Lebensmittelgeschäfte ...
Allgemeinverfügung ...

Zuwendungsrechtliche Regelungen und Empfehlungen im Hinblick auf Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf ESF-geförderte Maßnahmen vom 19.03.2020

Zuwendungsrechtliche Regelungen und Empfehlungen im Hinblick auf Auswirkungen der Coronavirus-Epidemie auf ESF-geförderte Maßnahmen vom 22.05.2020

Gesunder und sicherer Tourismus für Sachsen-Anhalt: Hygienekonzept für Gastronomie und Hotellerie

Landesverwaltungsamt verlängert Sonntagsöffnung u.a. für Lebensmittelgeschäfte (Stand 18.06.2020)

Beherbergungsverbot für Einreisende aus Infektions-Hotspots (26.06.2020)
Allgemeinverfügung ...