Verordnungen, Erlasse und Empfehlungen

Verordnungen

Erste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 18.März 2020 - 24. März)
Begründung zur Ersten Verordnung
Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 24. März 2020 - 03. April 2020)
Begründung zur Zeiten Verordnung
Dritte Veordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 03. April 2020 bis 19. April 2020)
Begründung zur Dritten Verordnung
Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus
SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 20. April 2020 bis 03. Mai 2020)
Begründung zur Vierten Verordnung
Fünfte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus
SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 04.Mai 2020 - 27.Mai 2020)
Begründung zur Fünften Verordnung
Verordnung zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und Begründung der Änderungsverordnung
Sechste Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 28.Mai 2020 - 01.Juli 2020)
Siebente Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 02.Juli bis 16.September 2020)
Begründung zur Siebenten Verordnung
Achte Verordnung über die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (Gültigkeit 17. September bis 18. November 2020)
Begründung zur Achten Verordnung

Allgemein

Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Umgang mit Versammlungen
Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Verkehrsüberwachung der Polizei: Verhältnis des Tragens eines Mund- und Nasenschutzes durch Kraftfahrzeugführer vom 23. April 2020
Das Ministerium für Inneres und Sport informiert: Nutzung von Sportstätten vom 28. Mai 2020
Die Europäische Kommission informiert; COVID-19 und Lebensmittelsicherheit - Fragen und Antworten
Ergänzende Hinweise und Regelungen zu Zuwendungen und Zuweisungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt für Bewilligungsbehörden und Trägerl
Erlass des Ministeriums der Finanzen vom 27.03.2020 zum Zuwendungsrecht mit dem Hintergrund der Corona Pandemie
Hinweise und Regelungen zu Zuwendungen und Zuweisungen des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt für Bewilligungsbehörden und Träger

Familie

Anschreiben an die Träger: Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt unter Bedingungen der Pandemie ab dem 27.August 2020

Erlass: Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt unter Bedingungen der Pandemie ab dem 27.August 2020

Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen in Kindertageseinrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt vom 21. August 2020

Landeszuweisung für Kinderbetreuung fließt weiter ungekürzt an Landkreise und kreisfreie Städte

Erstattung nicht erhobener oder zurückgezahlter Beiträge nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Kinderförderungsgesetz. Gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Inneres und Sport und des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration

Informationen zu Präventionsmaßnahmen und zum Umgang mit Verdacht auf Infektionen mit dem Coronavirus (COVID-19) in betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfe sowie in Internaten und Tagesgruppen.

Schutz von Kindern und Jugendlichen in (teil-) stationären Einrichtungen gemäß der §§ 45 ff. SGB VIII

Schutz von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen gemäß der § 45 ff. SGB VIII (Stand: Juli 2020)

Empfehlungen zu Hygiene- und Schutzmaßnahmen für die Durchführung von Ferienlagern im Sinne von § 11 Abs. 3 Nr. 5 SGB VIII i. V. m. § 12 Abs. 1 und 5 Siebte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 7. SARS-CoV-2-EindV

Pflege

Erlass zur Einschränkung der Besuchsrechte in Pflegeeinrichtungen

Empfehlungen zur Umsetzung der Besuchsregelung in stationären Altenhilfe- und Pflegeeinrichtungen im Land Sachsen-Anhalt
Anlage 1: RKI Musterformblatt
Anlage 2: RKI Musterschreiben

Empfehlungen und Hinweise für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Altenhilfe sowie für ambulante Pflegedienste im Zusammenhang mit dem Auftreten von Corona-Infektionen

Empfehlungen an Gemeinschaftseinrichtungen der Behindertenhilfe

Schließung der Schulen für die Bildungsgänge nach dem Altenpflegegesetz, Krankenpflegegesetz, Pflegeberufegesetz
Ausnahme von der Fehlzeitregelung und Verlängerung der Ausbildungszeit

Hinweise für Reiserückkehrer und Empfehlung, auf Besuche in Kliniken und Altenheimen zu verzichten

Empfehlungen zum Umgang mit älteren Menschen in Altersheimen/betreuten Wohnen und behinderten Menschen in ähnlichen Einrichtungen bei Nichtbefolgen der Empfehlungen und der Ver- und Gebote während der „Corona-Pandemie“

Häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag

FAQ zur Umsetzung der Festlegungen nach § 150a Abs. 7 SGB XI (Pflegebonus) Stand 18.06.2020

Eingliederungshilfe

Erlass zur Einschränkung der Besuchsrechte in Einrichtungen der Eingliederungshilfe

Empfehlungen zur Umsetzung der Besuchsregelung in stationären Einrichtungen bzw. besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe im Land Sachsen-Anhalt
Anlage 1: RKI Musterformblatt
Anlage 2: RKI Musterschreiben

Gesundheit

Konzept des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2
(Wichtig: Zu Ziffer 4.2.4 erfolgt weitere Abstimmung zwischen dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration sowie Ministerium für Bildung)

Anhang zum "Konzept des Landes Sachsen-Anhalt zur Ausweitung der Testungen auf SARS-CoV-2"

Empfehlungen für die ambulante Physiotherapie/ Podologie

Mögliche Maßnahmen zum Ressourcen-schonenden Einsatz von Mund-Nasen-Schutz (MNS) und FFP-Masken in Einrichtungen des Gesundheitswesens bei Lieferengpässen im Zusammenhang mit der neuartigen Coronavirus-Erkrankung COVID-19

Erlass zum Verbot und zur Beschränkung von Angeboten in Kliniken, Psychiatrischen und Geriatrischen Einrichtungen, Tagesförderstätten für Menschen mit Behinderung, Pflegeeinrichtungen, sowie Kur- und Rehaeinrichtungen

Erlass Neuaufnahme in Einrichtungen der Eingliederungshilfe, die besondere Wohnformen anbieten (03.04.2020)

Fragen-Antworten-Katalog Coronavirus / Auswirkungen auf Pflegeeinrichtungen (Stand 25. März 2020)

Wichtige Informationen und Handlungsempfehlungen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 für Reiserückkehrer/innen des Bundesministeriums für Gesundheit

Gemeinsamen Erlass MI, MS mit Auslegungshinweisen zum Bevölkerungsschutzgesetz betreffend Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten von Notfallsanitätern

Die Bundesregierung informiert: Versorgung bei Atemschutzmasken sichern:
Krisenstab der Bundesregierung gibt neues Wiederverwendungsverfahren für medizinische Schutzmasken in Ausnahmefällen bekannt
Der Einsatz von Schutzmasken in Einrichtungen des Gesundheitswesens

Studierende können Prüfungstermin selbst wählen

Das Umweltbundesamt informiert: Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Badegewässer