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Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 023/01

Magdeburg, den 11. März 2001

Erstes Volksbegehren war auch ein Lernprozess / Volksinitiative hat engagiert gesammelt / Inhalte kamen bisweilen zu kurz

Magdeburg. Zum Abschluss des Volksbegehrens zur Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt erklärte der Sprecher des Sozialministeriums, Holger Paech, am Sonntag in Magdeburg:

"Das erste Volksbegehren in der Geschichte Sachsen-Anhalts war für alle Beteiligten ein Lernprozess. Die Initiatorinnen und Initiatoren der Bürgerinitiative "Für die Zukunft unserer Kinder" haben das demokratische Mitbestimmungsrecht sehr engagiert genutzt und um jede Stimme für das Volksbegehren gerungen.

Es handelte sich um das erste Volksbegehren in Sachsen-Anhalt überhaupt. Die konkrete Auseinandersetzung zu inhaltlichen Fragen der Kinderbetreuung selbst geriet dabei leider zu oft in den Hintergrund.

Bisweilen wurden Behinderungen und Blockaden diskutiert, die es real nicht gab. Alle Beteiligten haben das Volksabstimmungsgesetz nach bestem Wissen und Gewissen umgesetzt. Jede Bürgerin und jeder Bürger konnte sich zum Volksbegehren positionieren und dies auch gegebenenfalls mit einer Unterschrift kundtun. Jede gültige Unterschrift wird nunmehr gezählt werden.

Das Sozialministerium erneuert seine grundsätzliche Gesprächsbereitschaft zum Thema Kinderbetreuung. Ziel ist eine pädagogisch anspruchsvolle und für alle Beteiligten finanzierbare Kinderbetreuung. Aus Sicht des Ministeriums wird dies mit dem aktuellen Kinderbetreuungsgesetz garantiert. Die Standards finden bundesweit positive Beachtung."

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