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Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 045/00

Magdeburg, den 10. Mai 2000

Sozialstaatssekretär Schimanke: Millionenschwere Unterstützung des Landes für sozialen Umbau im Burgenlandkreis

Die Krankenhaus- und Pflegelandschaft im Burgenlandkreis ist in den vergangenen zehn Jahren mit Hilfe millionenschwerer Förderung durch das Land erfolgreich umstrukturiert und modernisiert worden. Als Beispiele nannte der Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales, Prof. Dr. Dieter Schimanke, am Dienstag in der auswärtigen Kabinettsitzung in Naumburg Großinvestitionen für rund 119 Millionen Mark in den Kreiskrankenhäusern Naumburg und Zeitz. Damit flossen rund 4,8 Prozent des insgesamt in den Jahren 1991 bis 1999 für den Krankenhausbereich in Sachsen-Anhalt zur Verfügung gestellten Geldes in den Burgenlandkreis.

Im Pflegebereich gab das Land seit 1991 Geld für sechs Heimneubauten im Burgenlandkreis. Staatssekretär Schimanke verwies insbesondere darauf, dass zwei Einrichtungen mit 206 Plätzen für zusammen rund elf Millionen Mark vor 1995 und damit ausschließlich mit Landesgeld gefördert wurden. Schimanke erklärte: "Sachsen-Anhalt hat damit sehr deutlich bereits vor Inkrafttreten der Pflegeversicherung Zeichen gesetzt. Das Land hat nicht auf die finanzielle Beteiligung des Bundes gewartet, sondern auf Grundlage von regionalen Pflegestrukturplänen das finanziell Machbare an Unterstützung geleistet", sagte der Staatssekretär. Er räumte ein, dass es sich bei der Förderung vor 1995 um eine Mischfinanzierung gehandelt hatte, die den Träger stärker in die Verantwortung eingebunden hatte. Für Träger und Heimbewohner ergäben sich dadurch jedoch keine gravierenden Folgen.

Landesweit bedeutete dies, dass Sachsen-Anhalt von 1991 bis zum Inkrafttreten der Pflegeversicherung mehr als 195 Millionen Mark in die Pflegelandschaft investierte. Knapp 3.000 Plätze in 33 Heimen wurden damit saniert oder neu gebaut. In den ambulanten Bereich gingen im selben Zeitraum 22 Millionen Mark aus der Landeskasse für Personal- und Sachkosten. Damit wurde ein Landesnetz an Sozialstationen aufgebaut.

Derzeit verfügt der Burgenlandkreis über 15 Pflegeeinrichtungen mit 1.250 Plätzen. Für 2000 und 2001 stehen zwei Einrichtungen mit zusammen 120 Plätzen auf der Agenda, um mit Fördergeld neu gebaut zu werden. Damit erhöht sich die Zahl der nach 1991 modernisierten und neu gebauten Plätze auf über 700. Darüber hinaus entstanden im Landkreis zwei Heime mit 230 Plätzen, die ohne Fördermittel gebaut wurden.

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