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Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

004/06

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 004/06

Magdeburg, den 1. Februar 2006

Sozialminister Kley legt Sozialpolitisches

Gesamtkonzept vor

Magdeburg. Sachsen-Anhalts Landesregierung hat vor dem

Hintergrund des demographischen Wandels und der wirtschaftlichen Entwicklung

Eckpunkte ihrer Sozialpolitik formuliert. Das Kabinett gab das Sozialpolitische

Gesamtkonzept zur Anhörung frei. Die Landesregierung will mit dieser Anhörung

eine breite Beteiligung der Verbände, Institutionen und Organisationen

erreichen. Sozialminister Gerry Kley sagte am Mittwoch in Magdeburg, dass

dieses Zukunftspapier den Rahmen für die Sozialpolitik der kommenden Jahre

aufzeige. ¿Dieses Konzept ist jedoch kein Korsett, sondern muss fortgeschrieben

und aktuellen Entwicklungen angepasst werden¿, so Kley.

Kley

machte deutlich, dass es in Zeiten knapper Kassen eine besondere

Herausforderung sei, Freiräume für die Kernaufgabe der Sozialpolitik zu

schaffen. Diese bestünde darin, den Menschen, die sich nicht aus eigener Kraft

helfen könnten auch weiterhin Sicherheit und Solidarität zu bieten. ¿Die

Solidarität mit den Schwachen ist unverzichtbar¿, so Kley. Leitsatz sei dabei

aber immer ¿So viel Staat wie nötig ¿ so wenig Staat wie möglich!¿, denn der

Staat allein könne unter den aktuellen Bedingungen die soziale Sicherung seiner

Bürger nicht garantieren. Kley betonte, dass hierfür auch ein

gemeinwesenorientiertes Bürgerengagement entwickelt werden müsse, das

Bürgerinnen und Bürgern die Chance gäbe, sich in sozialstaatliche Institutionen

und Organisationen einzubringen.

Sozialminister

Kley hob hervor, dass Eigenverantwortung und Selbsthilfe nur dann funktionieren

würden, wenn es gleiche Startchancen für alle gäbe. Deshalb, so der Minister,

kämen im Sozialpolitischen Gesamtkonzept Bildung und Ausbildung eine so große

Bedeutung zu. Gute Bildung eröffne bessere Beschäftigungsmöglichkeiten und

damit einen besseren Lebensstandard, so Kley. In seinem Ressort werde deshalb

nach der landesweiten Etablierung des Bildungsprogramms in Kindertagesstätten

intensiv an der Verzahnung von KiTa¿s und Grundschulen sowie am qualitativen Ausbau

der Hortangebote gearbeitet. All diese Maßnahmen würden letztlich auch dem

drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken. Entscheidend sei dabei, ob es

gelänge, jungen und gut ausgebildeten Menschen attraktive Jobangebote im Land

zu unterbreiten.

Als

weitere Aufgabe im Sozialbereich nannte Kley die Fortführung der erfolgreichen

Familienpolitik des Landes. Neben einer bedarfsgerechten und für alle

bezahlbaren Kinderbetreuung, die zudem flexibel die Bedürfnisse der Kinder und

Eltern berücksichtigt, seien weitere Maßnahmen vor Ort notwendig, um

Familienfreundlichkeit auf lokaler Ebene stärker zu verankern. Nicht zuletzt

müsste

die Erziehungsleistung von Eltern mehr honoriert werden als bisher. Kley

verwies auf finanzielle Anreize, direkte Transferleistungen in Form von

Kindergeld und steuerliche Entlastungen mit zunehmender Kinderzahl.

Dazu

gehöre auch Chancengleichheit für Frauen und Männer insbesondere der

gleichberechtigte Zugang und chancengleiche Arbeitsbedingungen bei

existenzsichernder Erwerbstätigkeit. Familienarbeit und die Verantwortung für

Kinder dürften für Mütter und Väter nicht zum Karriereknick oder gar

beruflichen Aus führen. Kley bezeichnete die starke Berufsorientierung junger

Frauen und den steigenden Bedarf der Wirtschaft an hochqualifizierten

Fachkräften als historisch einmalige Chance, die Gleichberechtigung von Frauen

und Männern am Arbeitsmarkt durchzusetzen.

Im

Zusammenhang mit der medizinischen Versorgung erneuerte der Minister seine

Forderung an den Bund, im Rahmen einer Reform der gesetzlichen

Krankenversicherung die Einkommenssituation der niedergelassenen Ärzte zu

verbessern und sie von unnötigem Verwaltungsaufwand zu entlasten. Dazu müsse

auch die seit langem geplante elektronische Gesundheitskarte beitragen. Zudem

könnten eine bessere Vernetzung von ambulanter und stationärer Versorgung und

integrative Versorgungskonzepte zu einem effizienterem Mitteleinsatz im Sinne

einer hochwertigen medizinischen Versorgung der Patientinnen und Patienten

beitragen.

Als

Herausforderung und wichtige Zukunftsaufgabe sieht das Land die

Weiterentwicklung der Pflegelandschaft in Sachsen-Anhalt. Der Grundsatz

¿ambulant vor stationär¿ müsse noch konsequenter umgesetzt werden als bisher,

so Kley. ¿Wir brauchen einen radikalen Umstieg von der Heimversorgungskultur

zur Gemeinwesenorientierung¿, sagte der Minister. Dort wo Alt und Jung

zusammenlebten, also in normalen Wohngebieten, müssten neue Wohnformen und

¿angebote etabliert werden. Dabei komme der Barrierefreiheit zentrale Bedeutung

zu. Barrierefreiheit schaffe Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben im

Alter, aber auch für behinderte Menschen. Sie ermögliche mehr Mobilität und

somit auch mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Dem

Sport kommt nach Ansicht von Kley als Haltefaktor für Jugendliche und als

Beschäftigungsfaktor für die Region, aber auch als Chance für Integration und

als Gesundheitsförderer eine große Bedeutung zu. Dem werde die Landesregierung

Rechnung tragen und deshalb zu Stärkung des Vereinssports Möglichkeiten

erschließen, um Vereinen die Übernahme von nicht mehr genutzten

Schulsportanlagen zu eröffnen. Ziel sei es, bekräftigte der Minister, die

Förderung des organisierten Sports konstant zu halten.

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