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Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

003/06

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 003/06

Magdeburg, den 11. Januar 2006

Gesundheitsminister Kley beim Neujahrsempfang

der Heilberufler: Verständnis für Ärzteproteste

Magdeburg. Gesundheitsminister Gerry Kley hat beim

Neujahrsempfang der Heilberufler Sachsen-Anhalts Verständnis für die Situation

der niedergelassenen und in Kliniken tätigen Ärzte geäußert. Kley sagte am

Mittwoch in Magdeburg: ¿Die angekündigten Proteste sollten als Appell an die

politisch Handelnden und an die Selbstverwaltung verstanden werden, die

bestehenden Probleme zur Kenntnis zu nehmen und die Arbeitsbedingungen der

Mediziner zu verbessern sowie das Vergütungssystem grundlegend zu überdenken.¿

Kley

betonte, dass bei aller Sparsamkeit in den Ausgabenbereichen in erster Linie die

finanzielle Situation im Gesundheitswesen verbessert werden müsse. Dass das

System mehr Geld brauche, würden aktuelle Studien bestätigen, so Kley. Es könne

nicht sein, dass jährlich mehrere Millionen Euro fehlten, um vertragsärztliche

Leistungen von niedergelassenen Ärzten zu vergüten. Die vom Bundesministerium

dagegen angekündigte Senkung der Vergütungssätze in der Gebührenordnung für

Leistungen im Bereich der Privatpatienten würde die Einnahmesituation insgesamt

nur noch verschärfen.

Außerdem

erneuerte der Minister seine Forderung, das gegenwärtige System der sektoralen

Budgets abzuschaffen. Die Mediziner müssten entsprechend ihrer Leistung

vergütet werden, betonte Kley. Eine leistungsbasierte Vergütung der

niedergelassenen Ärzte würde auch die unterschiedliche Bezahlung in den

einzelnen Bundesländern beenden, was für die Wahl einer Niederlassung oftmals

entscheidend sei. Nur so könnte dem drohenden Ärztemangel insbesondere in den

neuen Bundesländern wirkungsvoll begegnet werden.

Kley

regte außerdem an, versicherungsfremde Leistungen der gesetzlichen

Krankenversicherung wie die kostenfreie Mitversicherung von Familienangehörigen

künftig über Steuern zu finanzieren. Die Neugestaltung des Systems der

gesetzlichen Krankenversicherung werde ein Schwerpunkt in der Arbeit der

Gesundheitsministerkonferenz der Länder sein, deren Vorsitz in diesem Jahr

Sachsen-Anhalt hat.

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