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Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

040/05

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 040/05

Magdeburg, den 4. April 2005

Sozialminister Kley: "Die

Familienleitlinien der SPD offenbaren die Janusköpfigkeit Bullerjahns"

Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley sagte

zu den am heutigen Montag vorgestellten Familienleitlinien der SPD: ¿Dieses

Papier offenbart deutlich den Janus-Kopf des Herrn Bullerjahn. Die Ideenarmut

der SPD im Bereich Familie, versucht sie durch eine extreme Leistungsexpansion

des Bestehenden zu verdecken ¿ während Bullerjahn sich ansonsten als

Sparapostel geriert.¿

Einzig neu sei die mit dem Papier angestrebte

Totalverschulung von Kinderkrippe und Kindergarten ¿ hier ist Sachsen-Anhalt

durch das Bildungsprogramm ¿bildung: elementar¿ aber schon auf einem besseren

Weg.

Zu der im Papier angesprochenen Finanzierung sagte

Kley: ¿Die Achillesferse des Ganzen ist jedoch eine völlig abwegige

Finanzierung des versprochenen Schlaraffenlandes:

-

Abschaffung des Kindergeldes,

-

Einsparungen bei Hartz IV, von denen schon nicht

einmal mehr die Bundes-SPD spricht,

-

durch völlige Abschaffung von Steuervergünstigungen

für Ehegatten eine Finanzierung von Familien für Familien,

-

die Eigenheimzulage wird von der SPD nunmehr zum

vierten mal als Gegenfinanzierung ins Spiel gebracht.

Unrealistisch, unfinanzierbar, ideenlos ¿ so lässt

sich das Familienleitbild der SPD mit drei Worten beschreiben¿.

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