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Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

151/04

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 151/04

Magdeburg, den 29. November 2004

28. Sportministerkonferenz (SMK) der Länder

Beschlüsse der 28. SMK in Halle (Saale) im Überblick

Halle. Unter Vorsitz des Ministers für Gesundheit und

Soziales des Landes Sachsen-Anhalt, Gerry Kley, sind am 25. und 26. November

2004 die Sportminister  und ¿senatoren

der Länder in Halle (Saale) zusammen gekommen.

Minister

Kley zog als SMK-Vorsitzender ein positives Fazit der beiden Jahre, in denen

Sachsen-Anhalt den Vorsitz inne hatte. Kley sagte: ¿Wir hatten herausragende

sportliche Ereignisse sowohl regional als auch überregional in dieser Zeit, die

wir offensiv begleitet haben. So fiel die Olympiabewerbung Leipzigs in diesen

Zeitraum oder die Olympischen Spiele und Paralympics in Athen. Auch wenn

Leipzigs Blütenträume letztlich nicht reiften, die Bewerbung war eine wichtige

Schule für die mitteldeutsche Kooperation. Das hat viele positive Impulse für

Mitteldeutschland gebracht.¿

Kley betonte, dass

Sachsen-Anhalt der Sportministerkonferenz einen eigenen Stempel aufgedrückt

habe, indem insbesondere die Verknüpfung der verschiedenen Bereiche wie

Gesundheit, Behindertenpolitik, Familie sowie Frauen und Sport stärker gesucht

wurde. ¿Das ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, das Sachsen-Anhalt als

eines der wenigen Länder den Sport im Sozialressort angesiedelt hat. In der

Summe glaube ich, dass die Sportministerkonferenz perspektivisch diesen

eingeschlagenen Weg fortsetzen und stärker themenübergreifend arbeiten wird.¿

An

der 28. SMK nahmen neben den Sportministerinnen und Sportministern der Länder,

der Präsident des Deutschen Sportbundes (DSB) Manfred von Richthofen, der

Präsident des Nationalen Olympischen Komitees (NOK) Dr. Klaus Steinbach sowie

der Geschäftsführer der Nationalen Anti Doping Agentur (NADA) Dr. Roland

Augustin teil.

Zentrale Themen der

turnusmäßigen Sitzung waren die Bilanz nach den Olympischen Spielen und

Paralympics in Athen sowie daraus resultierende Konsequenzen für die künftige

Förderung des Leistungssports, die Fußball-Weltmeisterschaft 2006, die

Sicherung der öffentlichen Sportförderung und der Goldene Plan Ost.

Beschlüsse

der Konferenz (Auswahl)

Olympische Spiele und

Paralympics ¿ Bilanz und Ausblick

Die Sportministerkonferenz der

Länder betrachtet mit Sorge die Ergebnisse der Analyse des Deutschen

Sportbundes, wonach sich bei den Spielen 2004 in Athen der negative Trend der

Leistungsfähigkeit der deutschen Olympiamannschaft fortgesetzt hat.

Die Sportministerkonferenz

stellt dazu fest, dass die Maßnahmen, die nach den Olympischen Spielen 1996 in

Atlanta und 2000 in Sydney auf der Grundlage des Nationalen Spitzensportkonzeptes

sowie des Nachwuchsleistungssportkonzeptes des Deutschen Sportbundes umgesetzt

wurden, nicht ausreichend waren, um eine positive Entwicklung einzuleiten.

Die Sportministerkonferenz

setzt sich ein für eine wirksame Schwerpunktbildung in allen Förderbereichen

des Spitzen- und Nachwuchsleistungssports. Sie begrüßt in diesem Zusammenhang

die Vorstellungen des Deutschen Sportbundes zur Bildung von TOP-Teams für die

Olympischen Sommer- und Winterspiele und die damit verbundene Optimierung individueller

Förderbedingungen für die besten deutschen Athletinnen und Athleten.

Die Sportministerkonferenz ist

der Auffassung, dass eine Verbesserung der Leistungsfähigkeit des deutschen

Spitzensports nur möglich ist auf der Grundlage konzeptioneller Vorstellungen

des deutschen Sports, die mittels gemeinsamer Kraftanstrengung aller Beteiligten

und in Abstimmung mit dem Bund und den Ländern konsequent umzusetzen sind.

Die Sportministerkonferenz

beauftragt die Sportreferentenkonferenz bis zu ihrer nächsten Sitzung,

Gespräche mit dem Bundesministerium des Innern zu führen, mit dem Ziel zu prüfen,

welche Konsequenzen für die staatliche Sportförderung in Deutschland gezogen werden

müssen. Grundlage dabei sind die Vorstellungen des deutschen Sports und die Wahrung

der Finanzierungszuständigkeiten des Bundes für den Bundeskader (ABC) und der

Länder für den Nachwuchskader (D). Dem Präsidium der Sportministerkonferenz

sind im Februar 2005 ein Bericht und Handlungsvorschlag vorzulegen.

Strukturüberlegungen im

deutschen Sport

Die Sportministerkonferenz begrüßt die Absicht des

Deutschen Sportbundes und des Nationalen Olympischen Komitees für Deutschland,

eine Neuorganisation im deutschen Sport anzustreben. Diese Aufgabe ist in

erster Linie eine Angelegenheit der autonomen Sportorganisationen.

Gleichwohl fordert die Sportministerkonferenz den

Deutschen Sportbund und das Nationale Olympische Komitee für Deutschland auf,

solche Strukturen und Prozesse zu schaffen bzw. zu implementieren, in denen die

Potentiale beider Spitzenorganisationen wirksam zusammengeführt werden. In

partnerschaftlicher Form sollten vorhandene Kapazitäten und Kompetenzen zu

neuen schlankeren und zielorientierten Einheiten zusammengeführt werden. Durch

das direkte kommunikative Miteinander sollen Synergien durch gemeinsame

Aufgabenwahrnehmung genutzt werden. Die Sportministerkonferenz bietet hierzu

ausdrücklich ihre Mitarbeit an.

Fußball-Weltmeisterschaft 2006

Die Sportministerkonferenz

begrüßt das hohe Niveau der Vorbereitung für die FWM 2006. Die

Sportreferentenkonferenz wird weiterhin eng mit dem OK, der

Kultusministerkonferenz (KMK), dem Deutschen Städtetag und den

Ausrichterstädten zusammenarbeiten.

Die Sportministerkonferenz

unterstützt die an den Schulen angelaufene Kampagne ¿Talente 2006¿ sowie die

Initiative ¿Klub 2006¿ in den Sportvereinen. Sie fordert alle Länder auf, die

Kampagnen zu unterstützen und sie durch eigene Initiativen zu bereichern. Das

gilt insbesondere dort, wo Schulen und Vereine noch unterdurchschnittlich

vertreten sind. Alle Aktivitäten sollen das Ziel haben, mit der FWM 2006 die

Sportentwicklung in Deutschland nachhaltig zu fördern.

Die Ausrichtung der FWM 2006

ist eine gesamtdeutsche Aufgabe. Die Sportministerkonferenz betont, dass in

allen Regionen ¿ auch solchen ohne Weltmeisterschafts-Spielort ¿ vielfältige

sportliche und kulturelle Aktivitäten im Vorfeld wie auch während der

Fußballweltmeisterschaft stattfinden sollen. Weitere Möglichkeiten sind das

Angebot von Mannschaftsquartieren und Jugendbegegnungen.

Die Sportministerkonferenz

fordert alle Länder zu geeigneten Aktivitäten auf, um in ganz Deutschland die

Weltmeisterschaft zu einem Fest werden zu lassen.

Die Sportministerkonferenz

unterstützt das Bemühen, dass möglichst viele Menschen die Spiele live

verfolgen können. Sie begrüßt die Aktivitäten der Städte und des DFB, über

Großbildleinwände auf öffentlichen Plätzen auch außerhalb der WM-Spielorte

große Feste für die ganze Bevölkerung zu inszenieren. Dabei sollten die Städte

hinreichende Spielräume in der Vermarktung und bei der kulturellen

Ausgestaltung erhalten. Flexiblere TV-Rechte für die Programme der ARD sind

hier unerlässlich. Die Sportministerkonferenz sieht mit Sorge, dass viele

Menschen von einer Live-Übertragung ausgeschlossen bleiben könnt en.

Die Sportministerkonferenz

weist auf die hohe Bedeutung des Kunst- und Kulturprogramms der FWM 2006 unter

dem Motto: ¿Die Welt zu Gast bei Freunden" hin. Kunst- und Kulturveranstaltungen

tragen wesentlich zum Gesamterfolg der FWM 2006 bei. Kommunen und Länder haben

bisher schon erhebliche Anstrengungen unternommen, um im Umfeld der FWM 2006

geeignete Projekte zu planen und zu realisieren. Diese Projekte müssen ganz überwiegend

aus kommunalen oder Landesmitteln finanziert werden, ohne dass entsprechende

Refinanzierungsmöglichkeiten erkennbar sind. Die Sportministerkonferenz fordert

die DFB-Kulturstiftung auf, verstärkt die regionalen und kommunalen Aktivitäten

zu unterstützen. Durch das Freiwerden der Bundesmittel für die Eröffnungsfeier

in Berlin besteht darüber hinaus die Möglichkeit, Aktivitäten in den

WM-Ausrichterstädten und den Ländern zu unterstützen. Die

Sportministerkonferenz sieht die Notwendigkeit, die Mittel für die

Eröffnungsveranstaltung hierfür einzusetzen.

Die

Sportministerkonferenz weist darauf hin, dass die finanzielle Hauptlast der FWM

2006 neben dem Bund von den Ausrichterstädten und deren Länder getragen wird.

Die hinter den Erwartungen zurückgebliebenen Erträge aus der Oddset-Wette

schränken deren Möglichkeiten ein. Die Sportministerkonferenz unterstützt

entsprechende Initiativen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit dem Ziel,

die angestrebten Leistungen zugunsten gemeinnütziger Zwecke im Zusammenhang mit

der FWM 2006 zu erreichen (Oddset-Staatsvertrag).

Weiterhin

unterstützt die Sportministerkonferenz alle wirksamen Maßnahmen gegen illegale

Wettanbieter in den Ländern. Sie bittet die Aufsichtsbehörden der Länder, die

sich aus dem Urteil des VGH Kassel ergebenden aufsichtsrechtlichen Maßnahmen zu

ergreifen.

Dopingbekämpfung im Sport

Die Sportministerkonferenz bittet die

Bundesregierung und das Nationale Olympische Komitee, die WADA in ihren

Bemühungen zur Entwicklung eines Trainingskontrollsystems zu bestärken, das die

Effektivität und Zuverlässigkeit der nationalen Dopingkontrollsysteme berücksichtigt

und insbesondere die Staaten und die Sportverbände einbezieht, die über kein

Trainingskontrollsystem oder nur über eine unterdurchschnittliche

Kontrolldichte verfügen.

Die Sportministerkonferenz bittet die Bundesregierung,

bei internationalen Organisationen und bei internationalen Konferenzen Einfluss

darauf zu nehmen, den Status der Dopingkontrolleure der WADA aufzuwerten. Ziel

dieser Aufwertung ist, in allen Staaten zu gewährleisten, dass

Dopingkontrolleure ohne Zugangs- und Ausreisebeschränkungen zu jedem Zeitpunkt

ein- und ausreisen können, landesweit sofort und ohne Ankündigung

Doping-Kontrollen durchführen sowie entnommene Proben in verwertbarem Zustand

ausführen können.

Zur Angleichung der Standards bei der Dopingbekämpfung

in allen Staaten ist es erforderlich, dass nationale Verbände und nationale

olympische Komitees, die den von ihnen ratifizierten WADA-Code nicht um- und

durchsetzen, mit finanziellen Sanktionen und mit dem Ausschluss von

internationalen Wettkämpfen bis hin zu den Olympischen Spielen zu rechnen

haben. Die Sportministerkonferenz fordert das NOK und die Sportfachverbände in

Deutschland auf, beim IOC und den internationalen Verbänden eine entsprechende

Initiative zu entwickeln.

Der Kampf gegen das Doping bleibt nur dann auf

Dauer glaubwürdig und erfolgreich, wenn neben den notwendigen Kontrollen und

Sanktionen endlich die Bemühungen um Präventionsstrategien gegen Doping und

Medikamentenmissbrauch verstärkt werden. Diese zentrale Satzungsaufgabe der NADA

kann von ihr nur dann erfüllt werden, wenn ihr hierzu genügend Mittel zur

Verfügung stehen. Die Sportministerkonferenz ruft deshalb alle für den Sport Verantwortlichen

in Bund, Ländern und die Wirtschaft dazu auf, einen Konsens mit den Sportorganisationen

darüber herzustellen, dass ein höherer Anteil der Sportförderung zugunsten von

Maßnahmen zur Dopingbekämpfung aufgewendet wird.

Die Sportministerkonferenz begrüßt das vom Institut

für Biochemie der Deutschen Sporthochschule Köln und der Stadt Köln entwickelte

Einfuhrinformationssystem (EIS II), das die Möglichkeit bietet, die illegale

Einfuhr dopingrelevanter Substanzen effektiver zu verfolgen, zu kontrollieren

und zu sanktionieren. Sie beauftragt die Sportreferentenkonferenz zu prüfen, ob

eine bundesweite Einführung zielführend ist und welche finanziellen und

personellen Ressourcen hierfür benötigt werden.

Die Sportministerkonferenz fordert die NADA auf,

die bestehende Kriminalstatistik zum Arzneimittelgesetz (§ 6a AMG) lückenlos

weiterzuführen und die Sportministerkonferenz über die Wirksamkeit des § 6a AMG

auf der Basis der vorliegenden Daten zu informieren.

Die Sportministerkonferenz begrüßt die durch den

Deutschen Sportbund eingesetzte Rechtskommission des deutschen Sports gegen

Doping, die unter Einbindung namhafter Juristen eine ergebnisoffene Prüfung der

Voraussetzungen für gesetzliche und/oder administrative Regelungen zur

Verfolgung von Straftatbeständen im Zusammenhang mit Doping und

Medikamentenmissbrauch prüft. Sie geht, unter Bezugnahme auf den Beschluss der

27. Sportministerkonferenz vom 27./28.11.2003 davon aus, dass die Ergebnisse

der Rechtskommission eindeutige Hinweise erbringen, ob es sich bei der

Doping-Bekämpfung in Deutschland um ein Vollzugs- oder Regelungsdefizit

handelt. Die Sportministerkonferenz bittet die Bundesregierung, die Ergebnisse

der Rechtskommission des deutschen Sports hinsichtlich weiterer Schritte zur

Umsetzung zu prüfen.

Sport und Europa

Die Sportministerkonferenz

begrüßt die Aufnahme des Sports in den Verfassungsvertrag der Europäischen

Union (EU), der am 18. Juni 2004 von den 25 Staats‑ und Regierungschefs

angenommen wurde. Damit kann die Kommission nach Ratifizierung des Vertrags dem

Sport in den Ländern der Europäischen Union mit Unterstützungs-,

Koordinierungs- und Ergänzungsmaßnahmen helfen und seine sozialen,

erzieherischen, gesundheitlichen und kulturellen Werte fördern, ohne in die

Autonomie und Kompetenz der Staaten und der Sportorganisationen einzugreifen.

Die Sportministerkonferenz ist

erfreut darüber, dass ihre Forderung aus dem Jahr 2003, den Respekt vor den

spezifischen Merkmalen des Sports und seiner ehrenamtlichen Struktur in den Wortlaut

der Verfassung aufzunehmen, berücksichtigt worden ist.

Das Europäische Jahr der

Erziehung durch Sport 2004 (EJES 2004) war in Deutschland ein großer Erfolg.

Viele hundert Maßnahmen haben den pädagogischen Wert des Sports und seine

unersetzlichen Funktionen für die heranwachsende Generation deutlich gemacht.

Die Sportministerkonferenz

dankt den vielen Projektträgern in allen Teilen des Landes, vor allen denen,

die ohne finanzielle Zuschüsse aus Brüssel hervorragende Maßnahmen entwickelt

und durchgeführt haben.

Sie appelliert an alle im Sport

Verantwortlichen, die beispielhaften EJES-2004-Projekte weiter zu entwickeln

bzw. fortzuführen und daran mitzuwirken, dass die Ideen dieses Europäischen

Jahres der Erziehung durch Sport langfristig und vielfältig weiterwirken.

Die

Sportministerkonferenz kritisiert ¿ auch im Namen vieler betroffener

Organisationen Institutionen und der Kommunen ¿ den hohen Bürokratisierungsgrad

bei der Abwicklung des Zuschussprogramms seitens der EU-Kommission. Sie

erwartet, dass bei künftigen Sportprogrammen der EU ein besserer Kompromiss

gelingt zwischen den notwendigen Kontrollmechanismen bei der Vergabe

öffentlicher Gelder und den Arbeitsressourcen der zumeist ehrenamtlich

arbeitenden Sportorganisationen. Sie bittet den Vorsitzenden um ein entsprechendes

Schreiben an die EU-Kommission.

Familien stärken durch Sport

Die Sportministerkonferenz begrüßt die

sportpolitische Konzeption ¿Familie und Sport¿, mit der der Deutsche Sportbund

seinen Mitgliedsorganisationen 2002 einen Orientierungsrahmen gegeben hat, um

Familien auch unter den veränderten Lebensbedingungen und Lebensformen zu

stärken und damit Verantwortung für die nachhaltig orientierte Gestaltung einer

familienfreundlichen Gesellschaft beweist. Die in der sportpolitischen

Konzeption enthaltenen Handlungsansätze ermöglichen vielfältige Vorhaben und

Initiativen, auch für Kooperationen der Sportvereine mit verschiedenen Partnern,

zum Beispiel aus der Region.

Die Sportministerkonferenz stellt fest, dass die

Profilierung zum ¿Familienfreundlichen Sportverein¿ wesentlich dazu beitragen

kann, die Werte des Sports für eine moderne Familienpolitik nutzbar zu machen

und auf die gesellschaftlichen Herausforderungen sowie auf die Bedürfnisse der

Familien zu reagieren.

Die Sportministerkonferenz ruft alle

gesellschaftlichen Kräfte, die sich eine moderne Familienpolitik zum Ziel

gesetzt haben, und insbesondere die auf Landes- und Bundesebene zuständigen

Ministerien für Familienpolitik auf, den organisierten Sport zu beteiligen. Die

Sportministerkonferenz sieht dabei vor allem bei Initiativen wie den ¿Lokalen

Bündnissen für Familien¿ als auch den Bündnissen auf Länder- und Bundesebene

Möglichkeiten, durch Kooperation mit dem organisierten Sport kompetente Partner

für das Anliegen zu gewinnen.

Die Sportministerkonferenz beauftragt die

Sportreferentenkonferenz, mit der Geschäftsstelle der auch für den Bereich

Familien zuständigen Jugendministerkonferenz sowie mit dem Bundesministerium

für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Abstimmung mit dem Deutschen

Sportbund zu klären, welche Möglichkeiten bestehen, die Kompetenzen des Sports

im Rahmen der Bündnisse für Familien auf lokaler, Landes- und Bundesebene

offensiv zu popularisieren.

Die Sportministerkonferenz bittet den Deutschen

Sportbund und seine Mitgliedsorganisationen, mit ihren Möglichkeiten die

Familien weiter zu stärken und unter dem Motto ¿Sport tut der Familie gut¿ die

sportpolitische Konzeption ¿Familie und Sport¿ als Bestandteil der Gesellschaftskampagne

des Deutschen Sportbundes ¿Sport tut Deutschland gut¿ weiter umzusetzen.

Gesellschaftskampagne des

Deutschen Sportbundes ¿Sport tut Deutschland gut¿

Die Sportministerkonferenz stellt fest, dass die

Kampagne des Deutschen Sportbundes ¿Sport tut Deutschland gut¿ eine hohe

gesellschaftspolitische Bedeutung hat und bundesweit in geeigneter Weise die

Kompetenzen und Werte des Sports aufzeigt.

Die Sportministerkonferenz sieht in dem mit der

Kampagne entwickelten Auszeichnungssystem ¿Sterne des Sports¿ eine sinnvolle

Möglichkeit, um das Ehrenamt im Sport gebührend zu würdigen. Die

Sportministerkonferenz spricht sich dafür aus, dass die Kampagne bundesweit und

in den Ländern weiter unterstützt wird.

Die Sportministerkonferenz begrüßt, dass die

gemeinsam mit dem Deutschen Sportbund bundesweit veranstaltete Staffellaufserie

¿Deutschland läuft für Frieden und Toleranz¿ erfolgreich durchgeführt wurde.

Die Veranstaltungen haben eine große Resonanz erzielt, die sich an

beeindruckend vielen Teilnehmern und an den von ihnen erbrachten Laufleistungen

zeigt. Sie haben in den jeweiligen Regionen für das Programm ¿Integration durch

Sport¿ werben können sowie die Netzwerke verstärkt und ausgeweitet.

Die Sportministerkonferenz bedankt sich bei allen

Partnern für die Vorbereitung und Durchführung dieser Läufe, insbesondere beim

Deutschen Sportbund, seinen angeschlossenen Vereinen und den Bürgerinnen und

Bürgern vor Ort.

Die Sportministerkonferenz ist überzeugt, dass das

Bundesprogramm ¿Integration durch Sport¿ ein wesentliches Hilfsmittel ist bei

der Integration von Aussiedlerinnen

und Aussiedler und insbesondere von Migrantinnen und Migranten. Sie bittet deshalb das

Bundesministerium des Innern um eine angemessene finanzielle Ausstattung des

Programms.

Ausblick

Die

nächste Sitzung der Sportministerkonferenz wird am 11. und 12. August 2005 in

Bremerhaven stattfinden. Der Bremer Sportsenator Thomas Röwekamp übernimmt ab

Januar 2005 den Vorsitz der SMK.

Der

Wortlaut der Beschlüsse der 28. Sportministerkonferenz ist in der kommenden

Woche auf der Homepage der SMK unter www.sportministerkonferenz.de

verfügbar.

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