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Ausschuss macht Weg für neues
Kinderfördergesetz frei /
Minister Kley: Zufrieden über erzielten Kompromiss auf breiter Basis
28.01.2003, Magdeburg – 9
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
009/03
Ministerium für Gesundheit und
Soziales - Pressemitteilung Nr.: 009/03
Magdeburg, den 28. Januar 2003
Ausschuss macht Weg für neues
Kinderfördergesetz frei /
Minister Kley: Zufrieden über erzielten Kompromiss auf breiter Basis
Magdeburg.
Sozialminister Gerry Kley hat die Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Gleichstellung, Familie, Kinder, Jugend und Sport zum neuen
Kinderförderungsgesetz (KiFöG) als Ergebnis einer konstruktiven Arbeit
gewertet. Kley sagte am Montag: "Ich freue mich, dass ein Kompromiss auf
breiter Basis zustande gekommen ist und nun der Weg für eine Verabschiedung des
Gesetzes im Landtag frei ist."
Das Kabinett hatte den Entwurf
des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und
Tagespflege im November in den Landtag eingebracht. Nach einigen
Modifizierungen und der Entscheidung des federführenden Ausschusses heute kann
das Gesetz nun in der kommenden Woche im Landtag verabschiedet werden
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