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Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 145/02

Magdeburg, den 10. Oktober 2002

Schwarzweißmalerei beim Thema Kinderbetreuung fehl am Platze / Minister Kley: Kinderbetreuung weiter auf qualitativ hohem Niveau

Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley (FDP) hat in der Diskussion um die Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt vor Schwarzweißmalerei gewarnt und zu einer sachlichen Debatte aufgerufen. Der Minister sagte am Donnerstag in Magdeburg: "Kürzungen sind immer schmerzlich, aber hier wird a priori behauptet, dass sie zwangsläufig mit Qualitätsverlusten verbunden sind. Spätestens seit der PISA-Studie wissen wir, dass sich Qualität nicht allein über den finanziellen Aspekt einstellt. Es kommt immer darauf an, was mit dem vorhandenen Geld für die Zukunft der Kinder getan wird."

Minister Kley betonte, dass es, um dem Land Handlungsfähigkeit zu sichern, zum Sparkurs keine Alternative gäbe: "Vor diesem Hintergrund muss die sich auf qualitativ hohem Niveau bewegende Kinderbetreuung im Land zukunftsfähig gemacht werden, was nichts anderes bedeutet, als dass sie für das Land und die Kommunen finanzierbar und gleichermaßen für Eltern bezahlbar bleibt. Dabei wird auch künftig in Sachsen-Anhalt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vollem Umfang gewährleistet sein."

Der Minister verwies darauf, dass der Rechtsanspruch für Kinder von 0 bis zum Abschluss der 6. Klasse grundsätzlich erhalten bleibt. Lediglich für Kinder von 0 bis 3 Jahre werde dieser Anspruch an einen besonderen Betreuungsbedarf geknüpft. Dieser bestünde aber nicht nur ¿ wie mehrfach behauptet - bei Berufstätigkeit, Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung der Eltern, sondern auch bei besonderen familiären, erzieherischen oder anderen sozialen Gründen. Bei Aussicht auf einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz sei dieser besondere Betreuungsbedarf ebenfalls gegeben, so dass arbeitslose Mütter dadurch die gleichen Chancen auf einen neuen Job hätten wie bisher. Brandenburg hätte mit dieser Bedarfsprüfung positive Erfahrungen gemacht, in anderen Bundesländern bestünde für diese Altersgruppe kein Rechtsanspruch.

Zum Bundesvergleich stellte Minister Kley klar: "Wenn die rot-grüne Bundesregierung mit 1,5 Milliarden Euro erreichen will, dass bundesweit jedes fünfte Kind im Krippenalter einen Kita-Platz bekommt, so geht das an der Realität in Sachsen-Anhalt vorbei. Denn hier hat bereits jedes zweite Kind dieser Altersgruppe einen ganztägigen Krippenplatz. Durch die geplante öffnung des Kinderbetreuungsgesetzes für alternative Betreuungsformen wie Tagespflegestellen ist die Situation an dieser Stelle, vor allem im ländlichen Bereich, möglicherweise noch zu verbessern." Der Minister verwies darauf, dass andere ostdeutsche Bundesländer wie Brandenburg, Sachsen und zum Teil auch Mecklenburg-Vorpommern ähnliche Regelungen zur Tagespflege bereits in ihre KiTa-Gesetze aufgenommen hätten.

Minister Kley betonte, dass bei der Novellierung des Kinderbetreuungsgesetzes Qualitätsanalyse und Bildung im Kindergarten höchste Priorität haben werden. Herr Kley sagte: "Es geht darum, Mindesterfordernisse für den Bildungsauftrag der Tageseinrichtungen festzuschreiben und darüber hinaus Bausteine für Bildungspläne zu entwickeln. Ziel ist es, einerseits den Kindern den übergang zum schulischen Lernen zu erleichtern und andererseits möglichst allen Kindern gleichberechtigte Bildungs- und Entwicklungschancen zu bieten."

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