Pressemitteilungen

Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 138/02

Magdeburg, den 19. September 2002

Richtungswechsel in der Arbeitsschutzpolitik: Akzent auf Marktüberwachung und Beratung / Sozialminister Kley: Wichtiger Beitrag zum Verbraucherschutz

Magdeburg. Moderne Arbeitsschutzpolitik zielt neben der überwachung und Kontrolle immer stärker auf die Beratung der Unternehmen. Das geht aus dem aktuellen Jahresbericht der Gewerbeaufsicht hervor, der jetzt vorliegt. Beispielhaft für diese strategische Neuausrichtung ist im Berichtszeitraum die Aktion "Marktüberwachung". Hersteller von Maschinen wurden sowohl im Konstruktions- als auch im Produktionsprozess beraten, Gefahrenanalysen erstellt und die Produkte somit bereits vor dem Verkauf ein Stück sicherer gemacht.

Sozialminister Gerry Kley (FDP) sieht in diesem Kurswechsel einen wichtigen Beitrag zum Verbraucherschutz. Der Minister sagte am Donnerstag in Magdeburg: "Indem die Arbeitsschutzverwaltung des Landes stärker präventiv tätig wird, minimieren sich die Gefährdungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher. Eine Marktüberwachung, die als Beratung schon im Herstellungsprozess ansetzt, hilft aber nicht nur den Konsumenten, sondern auch den Firmen, die dann in diesem Stadium noch flexibel reagieren können. Zugleich werden Informationsdefizite abgebaut und Probleme des Arbeitsschutzes und der Gerätesicherheit nachhaltig ins Bewusstsein gerückt."

Im Rahmen der Aktion "Marktüberwachung" wurden 42 in Sachsen-Anhalt ansässige Hersteller von Maschinen aufgesucht. Bei 31 der 69 begutachteten Maschinen konnte festgestellt werden, dass die gesetzlich geforderte Dokumentation einer Gefahrenanalyse nicht vorlag. Eine Gefahrenanalyse ist erforderlich, um sämtliche zutreffende Sicherheitsanforderungen ermitteln zu können. In zehn Fällen ergaben die Prüfungen, dass die Anforderungen an Einsatz, Auswahl sowie Gestaltung von Schutzeinrichtungen nicht erfüllt wurden. Bei 34 Maschinen wurden die Betriebsanleitungen als mangelhaft eingestuft.

Darüber hinaus gibt der Jahresbericht einen überblick über die aktuelle Arbeits- und Gesundheitsschutzsituation in Sachsen-Anhalt. Laut Bericht nahm die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle bei betrieblichen Tätigkeiten gegenüber dem Vorjahr nur geringfügig zu. Lag die Zahl im Jahr 2000 bei 23 und erreichte somit den niedrigsten Stand seit 1990, so wurde sie 2001 mit 24 angegeben.

Der Jahresbericht der Gewerbeaufsicht wurde anlässlich des Arbeitsschutztages 2002 präsentiert, in dessen Rahmen auch erstmals der Arbeitsschutzpreis Sachsen-Anhalt vergeben wurde. Minister Kley zeichnete die WILO GmbH Oschersleben für ihre vorbildliche arbeitsschutz- und gesundheitsfördernde Unternehmenspolitik aus. Darüber hinaus überreichte der Minister zwei weiteren Firmen Urkunden als Anerkennung für innovative Konzepte zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, zum Schutz vor Unfällen und zur Vermeidung von Gesundheitsrisiken am Arbeitsplatz. Insgesamt hatten sich Firmen mit elf Projekten an dem Wettbewerb beteiligt. Der Arbeitsschutzpreis ist mit 5.000 Euro dotiert und soll künftig alle zwei Jahre vergeben werden.

Impressum:

Ministerium für Gesundheit und Soziales

Pressestelle

Turmschanzenstraße 25

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-4607

Fax: (0391) 567-4622

Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de