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Ministerium für Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 079/02

Magdeburg, den 29. Mai 2002

Sozialminister Kley: Maßregelvollzug 10 Jahre erfolgreich

Bernburg. Gesundheits- und Sozialminister Gerry Kley (FDP) hat dem Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt eine gute Arbeit bescheinigt. Auf einer Fachtagung zum 10-jährigen Bestehen des Maßregelvollzugs in Bernburg sagte der Minister am Mittwoch: "Der Maßregelvollzug in Sachsen-Anhalt mit seinen forensischen Kliniken in Bernburg und Uchtspringe braucht Vergleiche mit anderen Einrichtungen in der Bundesrepublik nicht zu scheuen. Diese Erkenntnis bezieht sich nicht nur auf den erreichten baulichen Zustand, sondern vor allem auch auf die geleistete fachlich kompetente Arbeit."

Die übertragung der forensischen Kliniken an die Landesgesellschaft SALUS gGmbH nannte der Minister "erfolgreich". Die SALUS verfolge ein differenziertes therapeutisches Gesamtkonzept und stehe für ein modernes Klinikmanagement. Zugleich könne die SALUS Synergieeffekte zwischen Forensik und den Fachkrankenhäusern für Psychiatrie nutzen.

Kley hob zugleich den Nutzen des Maßregelvollzugs für die Gesellschaft hervor. Er betonte: "Es werden psychisch kranke Straftäter behandelt. Der Defekt, der Ursache für die Straftat war, wird erkundet und therapiert. Ziel ist, dass von diesen Patientinnen und Patienten kein Bedrohungspotenzial mehr ausgeht, wenn sie in die Freiheit entlassen werden. Maßregelvollzug bedeutet insofern Hilfe und Schutz für die Patientinnen und Patienten, aber vor allem auch Schutz für die Gesellschaft."

Hintergrund

Wie die neuen Länder generell stand auch Sachsen-Anhalt nach der Einheit vor der Herausforderung, das zu DDR-Zeiten unbekannte System eines Maßregelvollzuges neu aufzubauen. Insgesamt hat das Land in die forensischen Kliniken in Bernburg und Uchtspringe seit 1992 mehr als 75 Millionen EURO investiert. Während das Neubauprogramm für Uchtspringe (209 Plätze) als abgeschlossen gilt, sollen in Bernburg weitere Kapazitäten entstehen. Unter anderem sind in Planung 32 Plätze für drogenkranke Straftäter, die von den Gerichten in den Maßregelvollzug eingewiesen werden. Mit der Fertigstellung dieses voraussichtlich letzten Bauabschnittes wird eine alte Station geschlossen, so dass die Kapazität in Bernburg in der Summe auf 112 Plätze steigt.

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