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Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 035/02

Magdeburg, den 5. März 2002

Kabinett gibt grünes Licht für weitere Krankenhausinvestitionen

Magdeburg . Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag grünes Licht für weitere Krankenhaus-Investitionen gegeben. Kliniken in Halle, Haldensleben, Weißenfels und Vogelsang können Großvorhaben für rund 107 Millionen EURO in Angriff nehmen. Des Weiteren stellte das Kabinett die erforderlichen Weichen, damit die Planungen für Krankenhausmodernisierungen in Wittenberg und Merseburg im Zeitplan voran schreiten. Rund 1,4 Millionen EURO wurden dafür vom Kabinett bewilligt.

Gesundheitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe sagte in Magdeburg: "Die Landesregierung setzt ihren Krankenhaus-Modernisierungs-Kurs mit ehrgeizigem Tempo fort. Mit dem neuen Investitionsplan geben wir den Kliniken die unverrückbare Zusage, dass die Bauaktivitäten an Sachsen-Anhalts Kliniken auch in den nächsten Jahren ohne größere Brüche fortgesetzt werden können."

Seit Anfang der 90er Jahre wurden mehr als zwei Milliarden EURO in Sachsen-Anhalts Krankenhauslandschaft investiert. Derzeit werden an 32 Standorten Großvorhaben mit einem Gesamtvolumen von knapp 700 Millionen EURO realisiert.

Kuppe nannte den Investitionsplan einen in zweifacher Hinsicht gedeckten Scheck. Zum einen habe die Regierung natürlich die Haushaltslage des Landes sehr offen und sorgfältig analysiert, damit die Zusagen, die in die Jahre 2003 und nachfolgend zielen, auch wirklich eingelöst werden können. Zum anderen garantiere die Krankenhaus-Perspektivplanung, die den Grundsätzen der neuen Finanzierung über Fallpauschalen voll entspricht, dass die zugesagten Projekte auch langfristig Bestand haben werden. Das Prozedere im Krankenhausplanungsausschuss, wonach nur solche Großvorhaben frei gegeben werden, zu denen Krankenhaus- und Kassenseite ohne Wenn und Aber Einvernehmen erzielen, trage sein übriges dazu bei. Kuppe sagte: "Wir haben seriös geplant und durchfinanziert. Wir garantieren somit, dass keine Invest-Ruinen entstehen."

Die Projekte im Einzelnen:

Das Diakoniekrankenhaus Halle bekommt eine Förderzusage von bis zu 25 Millionen EURO. Dafür wird der dritte Bauabschnitt für ein neues Funktionsgebäude realisiert.

Das Ohrekreis-Klinikum in Haldensleben kann für 33,35 Millionen EURO einen neuen Behandlungs- und Funktionstrakt bauen.

Für die Kreiskrankenhäuser in Weißenfels gab das Kabinett eine Zusage über 33 Millionen EURO. Damit können die Arbeiten am Altbau fortgesetzt sowie ein neuer Behandlungstrakt errichtet werden.

Das Fachkrankenhaus für Rheumatologie in Vogelsang kann mit 15,9 Millionen EURO rechnen, die für grundlegende Umbauten an historischen Gebäuden ebenso eingesetzt werden wie für einen neuen Funktionstrakt.

Das Paul-Gerhardt-Stift in Wittenberg und das Carl-von-Basedow-Klinikum in Merseburg können ihre Planungen für Umbauten sowie für die Errichtung neuer Behandlungstrakte weiter führen. Sie bekommen dafür 600.000 EURO beziehungsweise 800.000 EURO.

Hintergrund:

Laut mittelfristiger Krankenhausplanung soll die Zahl der Kliniken im Land einschließlich der beiden Universitätshospitäler durch Fusionen bis 2006 von derzeit 56 auf 50 reduziert werden. Die Anzahl der Klinikbetten soll von jetzt rund 17.300 Betten auf dann etwa 15.000 bis 16.600 schrumpfen. Ein wesentlicher Grund ist die Einführung eines neuen Abrechnungssystems im Krankenhausbereich, das zu mehr Leistungsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit im Interesse der Patientinnen und Patienten führt. 1990 verfügte Sachsen-Anhalt über knapp 29.000 Krankenhausbetten in 77 Kliniken.

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