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Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 018/02

Magdeburg, den 11. Februar 2002

Arbeitsministerin Kuppe zur ABM-Kritik des DIW-Präsidenten:

Blindes Einschlagen auf ABM hilft niemandem

Magdeburg. Als "aberwitzig" hat Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe (SPD) die Pauschalkritik des Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, an Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) zurückgewiesen. "Nicht ABM sind ein Desaster, sondern vielmehr die einseitigen äußerungen des Herrn Zimmermann. Beschimpfungen und Diffamierungen sind keine guten Begleiter, um eine sachliche Diskussion anzuschieben", erklärte die Ministerin am Sonntag.

Frau Kuppe betonte: "Auch mir ist jeder Arbeitsplatz in der Wirtschaft lieber als ABM. Ich würde es begrüßen, wenn die Wirtschaft insbesondere in Ostdeutschland die älteren und langzeitarbeitslosen Menschen wieder in Lohn und Brot brächte und damit ABM überflüssig würde. Aber das ist derzeit leider noch Wunschdenken. Und mit Wunschdenken kommt Politik nicht weiter. So lange der erste Arbeitsmarkt älteren und langzeitarbeitslosen Menschen keine Chance gibt, brauchen wir ABM ¿ auch wenn wir wissen, das dies immer nur der zweitbeste Weg ist."

Nach Worten der Ministerin profitiert die Wirtschaft von ABM. "Statt in zuverlässiger Regelmäßigkeit blind auf ABM einzuschlagen, sollten die Wirtschaft und ihre Lobbyisten die Augen auf machen und anerkennen, dass ihnen der Staat mit ABM ein Stück sozialpolitischer Verantwortung abnimmt. ABM sorgen für sozialen Frieden. Ohne ABM müsste sich die Wirtschaft ganz andere Fragen von den Menschen anhören. Es sind nicht die ABM, von denen sich die Menschen betrogen fühlen. Vielmehr fühlen sie sich im Stich gelassen, weil sie auf dem ersten Arbeitsmarkt keine Chance bekommen."

Zu der von Zimmermann dargestellten Umsteuerung weg von ABM hin zu Lohnkostenzuschüssen, erklärte die Ministerin: "Offenbar hat der DIW-Präsident Nachhilfe nötig. In Sachsen-Anhalt sind Lohnkostenzuschüsse an Unternehmen, die Jugendliche oder allein stehende Frauen einstellen, an der Tagesordnung ¿ und das nicht erst seit gestern. Das Land gibt zwei von drei EURO seines Arbeitsmarktetats direkt in die Wirtschaft, damit Jugendliche ausgebildet, Beschäftigte weitergebildet und Existenzgründungen gut vorbereitet an den Start gehen können.

DIW-Präsident Zimmermann sagte in einem Interview: "Aus arbeitsmarktpolitischer Sicht in ABM ein Desaster. ABM ist Sozialhilfe. Wenn jemand glaubt, dass er nach einem ABM-Programm wieder in reguläre Arbeit kommt, ist er betrogen. (...) Dieses (ABM-)Geld sollte besser für Lohnkostenzuschüsse an die Arbeitnehmer und Wiedereingliederungszuschüsse an die Arbeitgeber gezahlt werden."

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