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Ministerium für Arbeit, Frauen, Gesundheit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 003/02

Magdeburg, den 4. Januar 2002

Alles für mehr Beschäftigung

Arbeitsministerin Kuppe bietet Wirtschaft engere Kooperation an / Eckpunkte der Arbeitsmarktpolitik 2002 vorgestellt

Magdeburg. Arbeitsministerin Dr. Gerlinde Kuppe (SPD) hat die Wirtschaft zu einem engeren Schulterschluss im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit aufgefordert. Zur Vorstellung ihrer Arbeitsmarktpolitik für das Jahr 2002 unter dem Motto "Alles für mehr Beschäftigung" sagte die Ministerin am Freitag in Magdeburg: "Wenn es darum geht, den Wirtschaftsstandort Sachsen-Anhalt nach vorn zu bringen, können die Unternehmen auf die Arbeitsministerin als zuverlässige Partnerin bauen. Die Unternehmen selbst sind aber auch gefordert. Es liegt im ureigenen Interesse der Wirtschaft, wenn sie ihre Beschäftigten qualifiziert sowie den Jugendlichen durch Ausbildung und Arbeit Perspektiven eröffnet. Das stärkt die Chancen der Firmen im Wettbewerb. Menschen in Beschäftigung sehen eine Zukunft im Land. Firmen mit gut qualifizierten und motivierten Fachkräften haben eine Zukunft im Land."

Die Ministerin stellte Eckpunkte für eine wirtschaftsnahe Arbeitsmarktförderung vor. Etwa zwei von drei Mark ihres Arbeitsmarktetats 2002 gehen direkt in die Wirtschaft, damit Jugendliche ausgebildet und Beschäftigte in Unternehmen qualifiziert werden oder Existenzgründerinnen und ¿gründer gut gewappnet an den Start gehen können. Das Zurückdrängen der Jugend- und Frauenarbeitslosigkeit bleiben zwei Hauptfelder. So sollen rund 4.100 Jugendliche und Frauen über Praktika und Lohnkostenzuschüsse wieder in Lohn und Brot gebracht werden.

Die Ministerin warb bei den Unternehmen dafür, das jüngst mit dem Job-AQTIV-Gesetz reformierte deutsche Arbeitsförderungsrecht im Interesse von sicherer und zusätzlicher Beschäftigung intensiv zu nutzen. So können Firmen fortan während einer Qualifizierung von Beschäftigten stellvertretend Erwerbslose zeitlich befristet aufnehmen, wobei die Lohnkosten zu 50 bis 100 Prozent von der Bundesanstalt für Arbeit übernommen werden. Die Ministerin sieht in dieser Form der Job-Rotation einen guten Weg, um gerade kleinen und mittleren Firmen die Qualifizierung von Personal zu ermöglichen. Zudem wird Erwerbslosen die Chance zu einer neuen Beschäftigung gegeben, die letztlich auch über die zeitliche Befristung hinaus greifen kann. In Sachsen-Anhalt wurde zur Ankurbelung der Job-Rotaion bereits im Vorjahr und damit deutlich vor dem Job-AQTIV-Gesetz eine Gesellschaft mit Standorten in Magdeburg und Halle gegründet. Sie betreut Unternehmen bei der Nutzung des neuen Arbeitsförderungs-Instrumentes. Das Land stellt dafür zunächst gut eine Million EURO bereit.

Des weiteren riet die Ministerin den Unternehmen eindringlich, bei ihrer Personalvorsorge stärker als bislang perspektivisch zu denken. Sie sagte: "Der kluge Unternehmer baut vor und bildet heute auch über den unmittelbaren Bedarf hinaus für morgen aus. Das sichert Wettbewerbschancen auf dem nationalen wie internationalen Markt." Die Ministerin verwies auf aktuelle Gespräche mit dem Verband Nordost der Chemischen Industrie zu einem Bündnis für junge Arbeit in der Chemieindustrie: "Wir wollen gemeinsam mit den Tarifparteien und der Arbeitsverwaltung einen für alle Seiten tragfähigen Weg beschreiten, damit jetzt mehr Jugendliche betrieblich ausgebildet werden als unmittelbar auf dem Arbeitsmarkt gebraucht werden. Diese Jugendlichen sollen dann auch einen Zugang zum Arbeitsmarkt mit der Perspektive der späteren Vollbeschäftigung bekommen. Dieser Weg verlangt von allen Beteiligten Kraft und Kompromissbereitschaft. Gelingt er, könnte er beispielgebend auch für andere Branchen sein."

Abschließend betonte die Ministerin, sie werde alles daran setzen, dass sich der positive Trend der vergangenen Monate auf dem Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt insgesamt fortsetzen lässt. Das deutlich entschlackte Arbeitsförderungsrecht mit stärkerer Ausrichtung auf den ersten Arbeitsmarkt werde dazu einen Beitrag leisten. Komme zudem die Wirtschaft spürbar in Fahrt, könnte es mittelfristig gelingen, dass Sachsen-Anhalt die stigmatisierende rote Laterne in der Arbeitslosenstatistik abgibt.

Die Ministerin betonte: "Es gilt mein Vorsatz: Ich will als Arbeitsministerin in Sachsen-Anhalt, die 1994 diese rote Laterne von der CDU-Vorgängerregierung übernommen hat, erleben, dass wir eben diese rote Laterne abgeben. Je eher um so besser ¿ um so besser für die Wirtschaft und um so besser für die Menschen im Land."

Daten und Fakten zur Arbeitsmarktentwicklung

Mit 242.901 Erwerbslosen Ende November war es Sachsen-Anhalt als einzigem ostdeutschen Bundesland gegenüber November 2000 gelungen, die Zahl spürbar und zwar um absolut knapp 12.900 Personen oder fünf Prozent zu senken. Mit einer Erwerbslosenquote (bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen) von 18,2 Prozent war Sachsen-Anhalt im Vergleich der Bundesländer jedoch weiterhin Schlusslicht in der Statistik. Der Abstand zu Mecklenburg-Vorpommern halbierte sich binnen eines Jahres von 1,5 Prozentpunkte auf 0,7 Punkte, zu Sachsen schmolz der Abstand in der gleichen Zeit entschiedener und zwar von 2,7 Prozentpunkte auf 1,2 Punkte.

Die Bundesanstalt für Arbeit wird in den acht Arbeitsämtern in Sachsen-Anhalt in diesem Jahr rund 1,7 Milliarden EURO für Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen sowie für berufliche Weiterbildung aufwenden. Im Landesetat Sachsen-Anhalt sind 147,4 Millionen EURO für die aktive Arbeitsmarktpolitik vorgesehen. Gut 50 Millionen EURO gehen davon in ABM oder SAM - wobei der ABM-Anteil weiter abnimmt, weil diese anders als SAM in der Regel auch ohne Landesbeteiligung und damit allein durch die Bundesanstalt finanziert werden können.

Die Eckpunkte der Beschäftigungspolitik sind unter dem Titel "Alles für mehr Beschäftigung ¿ Arbeitsmarktpolitik in Sachsen-Anhalt" als Broschüre über die Pressestelle des Ministeriums zu beziehen.

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