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Ministerium zu LSB-Darstellungen:
Wir setzen auf ehrliche Aufarbeitung
08.04.2008, Magdeburg – 37
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
037/08
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 037/08
Magdeburg, den 4. April 2008
Ministerium zu LSB-Darstellungen:
Wir setzen auf ehrliche Aufarbeitung
Mit Verwunderung hat das Sozialministerium auf
aktuelle Äußerungen der LSB-Interims-Präsidentin Gudrun Steinbach reagiert.
Das Ministerium erklärt in einer ersten Reaktion:
¿Grundlage für alle Analysen muss der Prüfbericht
des Landesrechnungshofes sein. Detail für Detail muss jetzt ehrlich und
schonungslos ausgewertet werden. Ein Abwiegeln oder Schönreden darf es nicht
geben. Ministerium und LSB-Spitze mit Transparenzgruppe haben ein gemeinsames
Vorgehen für die nächsten Monate verabredet. Wir setzen darauf, dass es dabei
ohne Wenn und Aber auch bleibt.¿
Zu den LSB-Darstellungen in der heutigen
Presskonferenz, den Sportvereinen seien keine Fördermittel entzogen worden, es
seien keine Fördermittel versickert und der LSB sei nicht hoch verschuldet,
folgende drei Fakten:
Erstens:
Es ist klar, dass den Vereinen Fördermittel des
Landes vorenthalten worden sein müssen, weil sie für andere
Geschäftstätigkeiten von LSB-Gesellschaften verwendet worden sind, wie der LRH
feststellt.
Zweitens:
Damit ist auch klar, dass Fördermittel nicht
zweckentsprechend verwendet worden sind, wie der LRH feststellt.
Drittens:
Wenn dem LSB Ende 2006 keine Überschuldung
attestiert worden ist, so war die Aussage zum damaligen Zeitpunkt womöglich
zutreffend. Zum jetzigen Zeitpunkt ist sie jedoch irrelevant, schlussfolgernd
aus den Feststellungen des LRH.
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