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Sozialminister Kley: "Die
Familienleitlinien der SPD offenbaren die Janusköpfigkeit Bullerjahns"
08.04.2005, Magdeburg – 40
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
040/05
Ministerium für Gesundheit und
Soziales - Pressemitteilung Nr.: 040/05
Magdeburg, den 4. April 2005
Sozialminister Kley: "Die
Familienleitlinien der SPD offenbaren die Janusköpfigkeit Bullerjahns"
Magdeburg. Sozialminister Gerry Kley sagte
zu den am heutigen Montag vorgestellten Familienleitlinien der SPD: ¿Dieses
Papier offenbart deutlich den Janus-Kopf des Herrn Bullerjahn. Die Ideenarmut
der SPD im Bereich Familie, versucht sie durch eine extreme Leistungsexpansion
des Bestehenden zu verdecken ¿ während Bullerjahn sich ansonsten als
Sparapostel geriert.¿
Einzig neu sei die mit dem Papier angestrebte
Totalverschulung von Kinderkrippe und Kindergarten ¿ hier ist Sachsen-Anhalt
durch das Bildungsprogramm ¿bildung: elementar¿ aber schon auf einem besseren
Weg.
Zu der im Papier angesprochenen Finanzierung sagte
Kley: ¿Die Achillesferse des Ganzen ist jedoch eine völlig abwegige
Finanzierung des versprochenen Schlaraffenlandes:
-
Abschaffung des Kindergeldes,
-
Einsparungen bei Hartz IV, von denen schon nicht
einmal mehr die Bundes-SPD spricht,
-
durch völlige Abschaffung von Steuervergünstigungen
für Ehegatten eine Finanzierung von Familien für Familien,
-
die Eigenheimzulage wird von der SPD nunmehr zum
vierten mal als Gegenfinanzierung ins Spiel gebracht.
Unrealistisch, unfinanzierbar, ideenlos ¿ so lässt
sich das Familienleitbild der SPD mit drei Worten beschreiben¿.
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