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Ministerin Kuppe dankt
Abgeordneten für Freigabe der Sportfördermittel
19.11.2008, Magdeburg – 162
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
162/08
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 162/08
Magdeburg, den 19. November 2008
Ministerin Kuppe dankt
Abgeordneten für Freigabe der Sportfördermittel
Der Finanzausschuss des
Landtages hat in seiner Sitzung am Mittwoch die Sportfördermittel für 2009 in
Höhe des Ansatzes im Haushaltsplan komplett freigegeben. Damit stehen für die Arbeit
des Landessportbundes und der
Vereine im Land rund 11,7 Millionen Euro zur Verfügung.
Sportministerin Dr. Gerlinde
Kuppe dankte den Abgeordneten. Sie erklärte nach dem Ausschuss: ¿Die Freigabe
der Haushaltsmittel markiert einen Neubeginn in der Sportförderung
Sachsen-Anhalts. Landessportbund und
Sozialministerium haben in gemeinsamer Arbeit die Grundlagen dafür geschaffen.
Die Sportorganisation hat ihre Verbandsstrukturen neu geordnet, das Ministerium
hat Richtlinien zur Sportförderung aufgestellt, die jetzt für die
Veröffentlichung vorbereitet werden.¿
Kuppe dankte der gemeinsamen
Arbeitsgruppe von Ministerium und LSB
unter der Leitung von Staatssekretärin Prof. Dr. Christiane Dienel und LSB-Präsident
Andreas Silbersack. ¿Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht, die
Vergangenheit aufzuarbeiten, Fehler zu korrigieren und Grundlagen zu schaffen
für eine neue, tragfähige Struktur der Sportförderung. Die Arbeitsgruppe hat
dieses Ziel erfolgreich erreicht¿, sagte Kuppe.
Zugleich verwies die Ministerin
auf die noch anstehenden Aufgaben. Insbesondere geht es um die Aufarbeitung von
finanziellen Altlasten. Die im Raum
stehende Summe ist beträchtlich.
Der Finanzausschuss folgte dem Votum des Sozialausschusses und ermächtigte die Landesregierung,
bis zum 31. Dezember 2009 gänzlich von der Vollstreckung fälliger
Rückforderungsansprüche Abstand nehmen zu können. Kuppe dazu: ¿Würden wir jetzt Geld zurückfordern, gerieten
die Neuordnung der Sportförderung und die Neuaufstellung der
Sportstrukturen in Gefahr. Das will ich
nicht.¿ Zugleich wurde der LSB aufgefordert, bis Mitte 2009 einen Sanierungs-
und Konsolidierungsplan fertig zu stellen. Auszahlungen ab Juli 2009 erfolgen
laut Richtlinie allein, wenn eine Konsolidierungsvereinbarung geschlossen
worden ist.
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