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Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen - Ministerium für Arbeit und Soziales

Kommission gibt Geld für zwei Krankenhäuser frei

29.01.2020, Magdeburg – 9

  • Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Wernigerode/Halle.

Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne zeigte sich erfreut über die

Entscheidung der Gemeinsamen Kommission, wonach das Harz-Klinikum Dorothea

Christiane Erxleben in Wernigerode und das AWO-Psychiatriezentrum Halle

Fördermittel aus Benutzerbeiträgen gem. Artikel 14 Gesundheitsstrukturgesetz

(GSG) in Höhe von insgesamt ca. 10 Mio Euro erhalten. Dabei handelt es sich um

Zuschüsse zu Investitionskosten.

 

?Damit können nun dringende Bauvorhaben realisiert werden, wodurch sich

die schwierige finanzielle Situation der beiden Kliniken entspannt?, erklärte

Grimm-Benne.

 

In den Standort Wernigerode fließen knapp acht Millionen Euro. In einen

Neubau mit Notaufnahme und Intensivstation zieht nun auch eine Kinderklinik

ein, die bislang am Standort Hasserode angesiedelt war. Die Station für Kinder

und Jugendliche befindet sich in unmittelbarer Nähe zu den Kreißsälen und

Neonatologie-Abteilung. Durch die Zusammenlegung werden Synergie-Effekte

genutzt.

 

Das AWO Psychiatriezentrum in Halle erhält ca. zwei Millionen Euro. Ein

Ersatzneubau soll die räumlichen Bedingungen der Behandlung von psychisch

kranken Patienten, insbesondere der gerontopsychiatrisch erkrankten Patienten

und die Therapiemöglichkeiten am Standort verbessern. Derzeit sind die Patienten

in einer ungeeigneten Altbausubstanz eines DDR-Plattenbaus untergebracht.

 

Hintergrund:

 

Gemäß Artikel 14 GSG beteiligten

sich von 1995 bis 2014 die Benutzer der Krankenhäuser oder ihre Kostenträger

mit einem Investitionszuschlag je Berechnungstag an den Investitionsprogrammen.

Der Investitionszuschlag für jeden Berechnungstag (Benutzerbeitrag), welcher

von den Krankenkassen für ihre Versicherten aufzubringen ist, betrug zunächst

von 1995 bis 2000: 8,00 DM (4,09 ?) und von 2001 bis 2014: 11,00 DM (5,62 ?). Die

Auswahl der Fördermaßnahmen obliegt einer Gemeinsamen Kommission, welche sich

aus dem Land, der Landeskrankenhausgesellschaft und den Verbänden der

Krankenkassen auf Landesebene zusammensetzt.

 

Von 1995 bis 2015 wurden 21

Investitionsprogramme mit 177 Krankenhausinvestitionsmaßnahmen in einem

Gesamtumfang von mehr als 550 Mio. Euro aufgelegt.

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