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Aktuelle Pressemitteilungen - Ministerium für Arbeit und Soziales
"2009 wird ein gutes Jahr
für den Sport und die Sportförderung"
23.01.2009, Magdeburg – 9
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
009/09
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 009/09
Magdeburg, den 23. Januar 2009
"2009 wird ein gutes Jahr
für den Sport und die Sportförderung"
Rede der Ministerin für Gesundheit und Soziales, Dr. Gerlinde Kuppe, im
Landtag am 23. Januar 2009 zur Aktuellen Debatte ¿Zukunft der Sportförderung in
Sachsen-Anhalt¿ (TOP 13, Drs. 5/1721)
In der ersten Aktuellen Debatte
des neuen Jahres geht es um die Sportförderung. Ich bin froh, dass ich damit
die Gelegenheit erhalte, nach der Bewältigung vielfältiger Probleme im Bereich
der Sportförderung im Vorjahr nunmehr das gemeinsam mit dem Landessportbund Erreichte darstellen zu können. Denn: Es
geht nicht ¿ anders als noch vor einigen Monaten - um die Zukunft der
Sportförderung. Ich kann heute über die Gegenwart der Sportförderung und die
für drei Jahre geltenden Fördergrundsätze sprechen. Das Jahr 2009 wird ein
gutes Jahr für den Sport und die Sportförderung. Die neuen Richtlinien sind in
der abschließenden Fassung im Internet auf der Startseite des
Sozialministeriums einsehbar und werden im nächsten Amtsblatt am kommenden
Montag erscheinen.
Sie wissen, die neuen
Richtlinien waren die Grundlage dafür,
dass der Finanzausschuss in seiner Sitzung am 19. November 2008 der Freigabe
der Sportfördermittel für 2009 zustimmen konnte ¿ und zwar in voller Höhe von
11,6 Millionen Euro. Dem Sport wird also kein Euro entzogen.
Und so will ich als erstes auch
einen Dank aussprechen an Sie, meine Damen und Herren Abgeordnete - vor allem
jenen im Finanz- und im Sozialausschuss. Sie haben den schwierigen Prozess der Neuordnung der
Sportförderstrukturen mit hohem Engagement, dem notwendigen kritischen
Nachdruck, vor allem aber stets konstruktiv begleitet. Sie haben damit den Weg
für die Neuordnung geebnet.
Wir alle wissen: Ohne die neuen
Richtlinien wäre die Gegenwart der Sportförderung im Land wegen der konditionierten
Sperrung der Fördermittel im Landeshaushalt in der Tat ungewiss. Damit dies
nicht so eintritt, ist von Landesseite alles getan worden. Der organisierte
Sport, die Kreissportbünde, die
Fachverbände und der LSB selbst, sie alle können die ersten Raten der
institutionellen Förderung überwiesen bekommen können.
In der Begründung zum Antrag
der FDP-Fraktion zur Aktuellen Debatte werden zwei Themen angesprochen, die
auch wichtige Diskussionspunkte in den Abstimmungen mit dem Landessportbund waren. Zum einen geht es um die Frage des
Eigenanteils und damit der Eigenverantwortung der Landesfachverbände sowie der
Kreis- und Stadtsportbünde für die
Personalkosten sowie das neue Element der Vereinsförderung über Pauschalen. Zum
zweiten steht die Frage: Wer bestimmt die Ziele
der Sportförderung?
Zunächst zu den Richtlinien und
der Frage der Eigenbeteiligung des Sports an Personalausgaben. Wir haben das
Rad überhaupt nicht neu erfunden. In den institutionellen Förderungen des
Landes ¿ also nicht allein des Sozialministeriums - ist stets ein Eigenanteil
der Zuwendungsempfangenden bei Personalausgaben vorgesehen. Damit werden die
Eigenverantwortung und das Eigeninteresse der Geförderten im Hinblick auf einen
effektiven Umgang mit Personalmitteln gestärkt. Der Eigenanteil beträgt in der
Regel 30 Prozent, die Landesförderung 70
Prozent.
Sie sehen, wir sind mit der
80:20-Regelung dem Sport entgegen gekommen. Natürlich erscheint die Umsetzung
auf den ersten Blick schwierig, wenn man doch über Jahre gewohnt war, dass
100-Prozent der Kosten vom Land getragen werden. Aber genau dies hatte doch
auch der Landesrechnungshof als einen Kernpunkt für eine intransparente und
unwirtschaftliche Mittelverwendung im Sport hervorgehoben. Hier musste es eine
Umsteuerung geben.
Viele Verbände haben gefragt,
was als Eigenanteil gewertet wird. Hier haben wir dem LSB von Anfang an gesagt,
dass alle sonstigen Mittel der Verbände eingesetzt werden können ¿ also alles,
was sie außerhalb der Landesförderung bekommen. Das sind natürlich Eigenmittel
und Drittmittel, also zum Beispiel Zuschüsse der Landkreise und Kommunen oder
Sponsoringeinnahmen.
Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter meines Hauses haben den LSB in den zurückliegenden Wochen dabei
unterstützt, in zahlreichen Informationsveranstaltungen die neuen
Fördermodalitäten zu erläutern. Zum
Jahresende 2008 haben auch noch einmal alle Stadt- und Kreissportbünde ausführlich schriftliche Informationen
bekommen. Wer Informationen und Unterstützung bei der Aufstellung der neuen
Wirtschaftspläne benötigte, konnte diese bekommen. Darüber hinaus führt der LSB
jetzt gezielt mit seinen Gliederungen begleitende Strukturgespräche durch.
Auf den verschiedenen Wegen ist
den Sportverantwortlichen im Land auch die Auffanglinie bekannt gemacht worden:
Wenn tatsächlich unter Einsatz aller Eigen- und Drittmittel eine Finanzierung
der Personalkosten im Einzelfall nachweislich und objektiv unmöglich sein
sollte, dann sieht die Richtlinie zur institutionellen Förderung vor, dass das
Land dann seinen Anteil erhöhen kann. Sie sehen, wir unternehmen im Rahmen der
Landeshaushaltsordnung Maximales. Wir lassen den Sport überhaupt nicht im Regen
stehen. Die Arbeit der Kreis- und Stadtsportbünde
und der Landesfachverbände ist nicht gefährdet, sie ist vielmehr gesichert.
Damit komme ich zur neuen
Förderung der Sportvereine über Pauschalen. Ich sage es deutlich: Dieses neue
Instrument haben wir auf Wunsch des Landessportbundes
und nach den Vorstellungen des Landessportbundes
kreiert. Es handelt sich um ein neues Förderinstrument, das mehr Transparenz
und Gerechtigkeit schafft. Erinnern wir uns: Das alte System der
Einzelförderung war aufwändig in der Abwicklung und zugleich intransparent.
Die Vereine mussten über die
Kreis- und Stadtsportbünde eine
Förderung beim LSB beantragen. Dieser hat dann auf Grundlage der vorliegenden
Anträge entschieden, ob und in welcher Höhe gefördert wird. Das führte dazu,
dass viele kleine Vereine überhaupt keine Förderung erhalten haben. Andere
Vereine wiederum erhielten überproportional viel Geld. Es gibt
Sportverantwortliche an der Basis, die meinen, man musste sich mit den
richtigen Personen in der LSB-Spitze gut stellen, und dann lief das schon. Es
gab also Ungerechtigkeiten. Und es gab Schwierigkeiten in der
Nachvollziehbarkeit der Entscheidungen. Deshalb hatte der LSB ach selbst
bereits begonnen, ein System der Pauschalförderung zu erarbeiten.
Nach dem neuen Verfahren können
erstmals alle Vereine Fördergeld erhalten. Das kann doch nicht schlecht sein,
oder? Der Kriterienkatalog ist erstens, wie bereits gesagt, mit dem LSB bis ins
Detail abgestimmt worden. Der Kriterienkatalog ist zweitens einfach,
nachvollziehbar und mit geringem Aufwand abzuarbeiten.
Wie funktioniert das? Die
Vereine füllen den bekannten Erhebungsbogen über ihren Mitgliederstand ¿
ergänzt um weitere Parameter - aus und schicken diesen dem LSB. Das war es dann
für den Verein. Denn der Erhebungsbogen wird - mit einem entsprechenden Vermerk
des LSB versehen ¿ zugleich als Formular für die Beantragung der Pauschalförderung
betrachtet.
Im Ministerium haben wir schon
zahlreiche Rückäußerungen zu dem neuen Verfahren erhalten. Tenor: Der Aufwand
für die Ehrenamtlichen vor Ort wird erheblich verringert, das neue System sorgt
für Vergleichbarkeit und damit Gerechtigkeit. Jeder Verein kann seine Pauschale
selbst berechnen. Auf der Homepage des LSB gibt es gar einen so genannten
Vereinsrechner.
Wie wird die Höhe der Förderung
berechnet? Sie bemisst sich als erstes an der Zahl der Mitglieder. Dabei wird
differenziert: Kinder und Jugendliche werden mit einem höheren Faktor gewichtet
¿ das heißt, jedes Mitglied unter 18 Jahren zählt das 2,5fache eines
erwachsenen Mitglieds. Zudem wird die Zahl der lizenzierten Übungsleiter und
Übungsleiterinnen bewertet. Damit wird die Qualität der Sportarbeit abgebildet.
Im Übrigen haben wir genau an
dieser Stelle auf Wunsch des LSB nachgesteuert. Votum des Sondersporttages des LSB im November war es, den Wert für
die Übungsleiter zu erhöhen. Dem sind wir gefolgt. Er wurde von ursprünglich 25
auf 30 Punkte erhöht. Das bedeutet, ein lizenzierter Übungsleiter zählt
rechnerisch so viel wie 30 Mitglieder. Damit sichern wir, dass nicht allein
Masse, sondern auch Klasse gefördert wird. Einen zusätzlichen Bonus gibt es
unter anderem für an die Sportschulen vermittelte Schülerinnen und Schüler.
Sie sehen, der sehr aktiv durch
den LSB entwickelte Bewertungsrahmen ist keinesfalls eine undifferenzierte
Pauschalförderung, sondern schafft im Gegenteil erstmals eine differenzierte
und gleichzeitig gerechte Förderung aller im LSB organisierten Vereine -
unabhängig von persönlichen Verbindungen oder Präferenzen.
Nicht unerwähnt bleiben darf
auch: Wir haben in Absprache mit dem LSB die Vereinsförderung für das Jahr 2009
von 1,5 Millionen Euro auf zwei Millionen Euro aufgestockt. Damit kommt in der
Summe mehr Geld bei den Vereinen an.
Ich kann natürlich nicht
ausschließen, dass mit der neuen Förderung Vereine, die in der Vergangenheit
relativ hohe Summen vom LSB erhalten haben, nunmehr weniger bekommen. Aber die
Spielregeln sind jetzt für alle gleich. Und so stimmt auch, dass es zahlreiche
Vereine gibt, die jetzt erstmals eine Förderung bekommen, und es gibt Vereine,
die jetzt mehr als vorher bekommen.
Laut aktuellem Stand haben von
den 3.248 Sportvereinen im Land 2.872
Vereine mit ihrem Erhebungsbogen eine Pauschale beantragt. Das sind 88 Prozent
aller Vereine. Damit kommen schon jetzt 63,5 Prozent mehr Vereine als im Jahr
2008 in den Genuss einer Förderung. Da waren es insgesamt lediglich 1.048
Vereine, die Fördergeld auf Einzelantrag hin bekamen.
Ich will ein Einzelbeispiel
nennen. Der Verein TuS Magdeburg-Neustadt hat 2008 eine Förderung von 1.480
Euro erhalten. Nach vorläufiger Berechnung der Pauschale erhält der Verein in
diesem Jahr 3.192 Euro Förderung. Das ist eine Erhöhung um etwa 215 Prozent.
Ich denke, der Erfolg der Pauschalförderung für mehr Transparenz und
Gerechtigkeit zeigt sich schon jetzt.
Ich will noch einige
Bemerkungen zu den Zielen der Sportförderung des Landes machen. Mit der Einführung
der neuen Sportförderrichtlinien und der sonstigen Sportförderung wie etwa die
Investitionsförderung für den kommunalen und Vereinssportstättenbau
unterstützt das Land Sportorganisationen in ihrem Bemühen, die sportlichen Aktivitäten der Bürgerinnen und Bürger
in Sachsen-Anhalt zu erhöhen, die dafür erforderliche Infrastruktur zu erhalten
und zu verbessern, mehr Menschen in die aktive Teilnahme am Sport und am
gesellschaftlichen Leben einzubeziehen, dadurch die Gesundheit zu fördern,
sozialen Zusammenhalt und die Bindung an die Region zu stärken sowie sportliche Erfolge für das Land zu erringen.
Die Richtlinien zur
Sportförderung dienen grundsätzlich der Herstellung von Transparenz und sollen
sicherstellen, dass die Fördergelder für den Sport auch wirklich dem Sport für
die genannten Zwecke und damit dem Landesinteresse zugute kommen. Klare
Leitschnur ist die Landeshaushaltsordnung.
Klar ist aber auch: Diese sehr
allgemein formulierten Sportförderziele des Landes bedürfen der Konkretisierung
durch den Sport selbst.
Der LSB wurde deshalb nicht nur
aktiv in die Erarbeitung der Richtlinien einbezogen. Sie wissen, es gibt eine
gemeinsame Arbeitsgruppe von Ministerium und LSB; die fast wöchentlich tagt und
weitere Abstimmungen vornimmt. Der Sport und damit der LSB ist darüber hinaus
eingeladen und sogar gefordert, die allgemeinen Fördergrundsätze sportfachlich zu untersetzen.
Die herausgehobene Rolle des
LSB bei der Gestaltung des Sports spiegelt sich sehr wohl erstens in der mit
10,3 Millionen Euro hohen institutionellen Förderung für LSB, Fachverbände
sowie Sportbünde und Leistungssport-Trainerpool
wider. Zweitens gibt es keine Förderung des Landes ohne vom Sport abgesegnete
Fachkonzepte. Diese Konzepte werden vom LSB unter Beteiligung der Kreis- und Stadtsportbünde sowie der Landesfachverbände erstellt.
Es werden also nur Projekte gefördert,
zu denen der LSB die sportfachlichen
Konzepte erstellt und sein zustimmendes Votum abgegeben hat.
Sie sehen, die starke Autonomie
des Sports ist gewahrt. Der Sport selbst ¿macht¿ den Sport, er hat die nötige
inhaltliche Autonomie.
Wir stehen am Anfang des Jahres
2009. Wir haben noch nicht alle Aufgaben bewältigt. Jeder Neuanfang bedeutet
auch Umstellungen und anfängliche Unsicherheiten. Ich bin aber überzeugt davon,
dass wir ¿ als Abgeordnete und als für den Sport zuständiges Ministerium ¿
gemeinsam mit dem LSB den richtigen Weg beschritten haben. Wir werden auch die
verbliebenen Aufgaben des Jahres 2009 gemeinsam lösen. Die Arbeit am
Konsolidierungsplan läuft mit Hochdruck. Nach Einschätzung von LSB-Präsident
Andreas Silbersack und Staatssekretärin Prof. Christiane
Dienel, die gemeinsam die Arbeitsgruppe leiten, werden wir -
wie vom Landtag gefordert - zum 30. Juni 2009 ein Ergebnis vorlegen können.
Es ist beabsichtigt, die
Sportförderung auf der Basis der drei neuen Förderrichtlinien auf die
Investitionsbank Sachsen-Anhalt zu übertragen. Hierzu wird gegenwärtig ein
Geschäftsbesorgungsvertrag erarbeitet; eine entsprechende Absichtserklärung
wurde zwischen MS und der IB bereits abgeschlossen. Die Investitionsbank trifft
mit Hochdruck die notwendigen Vorbereitungen für die professionelle Umsetzung
der Sportförderung.
In allen Kreissportbünden und Fachverbänden werden in diesen Tagen
mit Unterstützung des LSB Haushalts- und Wirtschaftspläne erarbeitet, die bis
zum 15. Februar vorzulegen sind. Ich rechne fest damit, dass spätestens im
zweiten Quartal die Diskussion über die Verwaltung der Sportfördermittel
abgelöst sein wird von der dringend notwendigen Diskussion über Ziele und
Strategien des Breiten- und Leistungssports
in Sachsen-Anhalt. Mit Spannung erwarte ich die diesbezüglichen Konzepte des
LSB.
Meine Hoffnung ist, dass das
Jahr 2009 geprägt wird von inhaltlichen Debatten für das beste Sportkonzept.
Die Sportförderung des Landes verfolgt ein klares Ziel. Aufgabe des LSB und
seiner Gliederungen, seiner Hauptamtlichen und Ehrenamtlichen wird sein, dies
zu konkretisieren und zu untersetzen, damit das ¿Sportland Sachsen-Anhalt¿ zu
den Erstplatzierten gehört, national wie international ¿ aber vor allem auch
vor Ort in den über 3.000 , wie auch zum Beispiel in Kitas und Schulen.
Um die Zukunft der Sportförderung ist mir nicht bange. Sie wird von der
Landesregierung verantwortungsvoll gestaltet. Ich gehe davon aus, dass sie auch
im Landtag in guten Händen ist und dann im neuen Doppelhaushalt gut verankert
sein wird. Unsere gemeinsame Aufgabe ist, aus der Förderung auch ein gutes
Sportleben im Land erwachsen zu lassen.
Hintergrund:
Insgesamt
wird die Sportarbeit im LSB mit 11,6 Millionen Euro gefördert. Über die drei
neuen Richtlinien werden Fördermittel wie folgt ausgereicht:
·
8,1 Millionen Euro institutionelle Förderung für
den LSB, die Stadt- und Kreissportbünde, Landesfachverbände und die
Landessportschule
·
2,0 Millionen Euro für die Förderung der rund 3.200
Vereine über Pauschalen
·
545.900 Euro Förderung für die Vereine für
spezielle Projekte und Sportwettkämpfe
Zudem
werden Investitionen für Vereinssportstätten mit rund einer Million Euro gefördert.
Insgesamt umfasst die Sportförderung des Landes rund 20 Millionen Euro. Neben
der 11,6 Millionen Euro umfassenden Förderung der Sportarbeit im LSB werden der
Leistungssport-Trainerpool mit 2,3 Millionen Euro, die Arbeit des
Olympiastützpunktes sowie Investitionen für kommunale Sportstätten gefördert.
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