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Vorkommnis im Maßregelvollzug
Uchtspringe
18.11.2008, Magdeburg – 159
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
159/08
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 159/08
Magdeburg, den 14. November 2008
Vorkommnis im Maßregelvollzug
Uchtspringe
Im Maßregelvollzug Uchtspringe ist am Mittwoch
bei einem Patienten eine DVD mit kinderpornografischem Inhalt sichergestellt
worden. Ein Pfleger hatte bemerkt, wie besagter Patient einem anderen Patienten
eine DVD hat übergeben wollen. Offenkundig sollte diese Kassette auch noch
weiter in den Umlauf gebracht werden. Dies konnte vereitelt werden.
Die Klinikleitung erstattete Anzeige. Bei polizeilichen
Durchsuchungen wurden zunächst vorsorglich alle elektronischen Abspielgeräte
mit Speicherfunktion sowie Datenträger im Maßregelvollzug Uchtspringe beschlagnahmt.
Gegen mehrere Patienten wurden Ermittlungen
mit dem Anfangsverdacht der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes
kinderpornografischer Schriften gemäß Paragraf 184b Strafgesetzbuch
aufgenommen.
Der Vorfall wird von der Klinikleitung
Uchtspringe detailliert aufgearbeitet. Ein Bericht wird dem Ministerium
vorgelegt. Zu klären ist, wie die besagte DVD unbemerkt in die Klinik gelangen
konnte.
Über mögliche Konsequenzen wie ein
sofortiges Verbot für die Verwendung von privaten Speichermedien kann erst nach
Vorlage des Berichtes entscheiden werden. Eine grundsätzliche gesetzliche
Regelung zur Privatnutzung so genannter neuen Medien gibt es aktuell nicht.
Sachsen-Anhalt bereitet eine entsprechende Regelung für sich vor.
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