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Ministerin Kuppe: Im Interesse
des Sports /
Land und LSB schließen Konsolidierungsvereinbarung
25.06.2009, Magdeburg – 81
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
081/09
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 081/09
Magdeburg, den 25. Juni 2009
Ministerin Kuppe: Im Interesse
des Sports /
Land und LSB schließen Konsolidierungsvereinbarung
Im Interesse und zum Wohl des Sports haben das
Land und der LandesSportBund einen Konsolidierungspakt geschlossen. Sportministerin
Dr. Gerlinde Kuppe und der Präsident des LandesSportBundes, Andreas Silbersack,
stellten den 7-seitigen Vertrag am Donnerstag in Magdeburg vor. Demnach verzichtet
das Land auf einen großen Teil seiner finanziellen Forderungen gegenüber dem
LSB. Die Sportorganisation verpflichtet sich im Gegenzug zur Verbesserung ihrer
Einnahmesituation und zur Reduzierung der Ausgaben.
Sportministerin Kuppe und LSB-Präsident
Silbersack betonten, mit der Konsolidierungsvereinbarung sei eine wichtige
Weichenstellung in Richtung Zukunftsfähigkeit für den LSB erfolgt. Dies sei im
gemeinsamen Interesse.
Ministerin Kuppe sagte: ¿Der Sportbund
bekommt die einmalige Chance, nach Abschluss der Konsolidierungsphase ohne
Altverbindlichkeiten gegenüber dem Land agieren zu können. Das Land hat ein
großes Interesse an einem starken LSB, der seiner sportfachlichen
Verantwortung nachkommen kann und als Dienstleister für die Verbände und
Vereine agiert. Daher ist das Land dem LSB auch sehr weit entgegen gekommen.¿ Kuppe
erklärte: ¿Wir haben Augenmaß im Interesse des Sports in Sachsen-Anhalt walten
lassen und gewähren Flexibilität, damit der LSB auch seine sonstigen
Kreditschulden gegenüber Dritten bedienen kann, ohne in schwieriges Fahrwasser
zu gelangen.¿ Kuppe dankte ausdrücklich den Abgeordneten im Landtag ¿ insbesondere
den Sport- und Finanzpolitikern und -politikerinnen der Koalitionsfraktionen ¿ sowie dem
Ministerpräsidenten, dem Finanzministerium und dem Landesrechnungshof für die
konstruktive Begleitung der Arbeiten am Konsolidierungsplan.
Für LSB-Präsident Silbersack
ist die Konsolidierungsvereinbarung ¿das Ergebnis eines harten aber fairen
Verhandlungsmarathons zwischen LandesSportBund und Sozialministerium, bei dem
im Interesse des Erhalts der Sportlandschaft beide Verhandlungspartner
Abstriche machen mussten¿. Silbersack betonte: ¿Jeder kann sich vorstellen,
dass die jetzige Vereinbarung kein Wunschkatalog des LandesSportBundes ist. Wir
sind uns aber der Verantwortung für das in der Vergangenheit Geschehene bewusst
und tragen Verantwortung für die künftige Sportentwicklung in Sachsen-Anhalt.
Deshalb schauen wir jetzt optimistisch nach vorn auf die umfangreichen Aufgaben
des Sports.¿ Noch für 2009 kündigte Silbersack die Verabschiedung eines
langfristigen Sportentwicklungskonzeptes an, in dem die Ziele des LSB für den
Sport in Sachsen-Anhalt in allen Bereichen, vom Leistungs- bis zum Breitensport, von der Bildungs- bis zur Jugendarbeit, festgeschrieben
werden.
Der Konsolidierungsplan wurde
von LSB, Sport- und Finanzministerium in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe unter
Leitung von Staatssekretärin Prof. Dr. Christiane
Dienel erarbeitet. Kern ist
ein Vergleich im Sinne der Landeshaushaltsordnung. Der LandesSportBund
verpflichtet sich, über einen Zeitraum von neun Jahren dem Land jährlich
150.000 Euro zurück zu zahlen. In der Gesamtsumme wären dies 1,35 Millionen
Euro. Die Gesamtfinanzierung des LSB wird damit nicht in Frage gestellt. Im
Gegenzug verzichtet das Land auf weitere Rückforderungsansprüche. Ohne
Vereinbarung würden sich die Rückforderungen des Landes auf gut drei Millionen
Euro belaufen.
Des
Weiteren trägt der LSB mit einem stringenten Personalabbau in seiner
Landesgeschäftsstelle zu seiner wirtschaftlichen Gesundung bei. Konkret
vereinbart wurde, die Personalstellen in der LSB-Landesgeschäftsstelle bis zum
Jahr 2016 in klar definierten Jahresschritten von derzeit 40 um 13 zu
verringern. Auch wird der LSB bis Januar 2011 eine seiner derzeit beiden
Landesgeschäftsstellen aufgeben.
Der Landesrechnungshof hatte den
LandesSportBund im März 2008 wegen unwirtschaftlichen und risikobehafteten
Handelns scharf kritisiert. Daraufhin hatte das Land der Dachorganisation das
Sport-Fördergeschäft entzogen. Neben den
Konsolidierungsverpflichtungen gegenüber dem Land hat der LSB aktuell 5,7
Millionen Euro Kreditschulden gegenüber Dritten zu schultern. Der
Finanzausschuss des Landtages billigte Ende 2008 die institutionelle Förderung
2009 für den LandesSportBund unter dem Vorbehalt, dass bis zum 30. Juni eine
Konsolidierungsvereinbarung zu unterzeichnen ist. Der jetzt vorgelegte
Konsolidierungsplan ist vom Finanzausschuss am Mittwoch der Woche ohne
Gegenstimme gebilligt worden.
Insgesamt
wird die Sportarbeit im LSB vom Land laut Haushaltsplan 2009 mit 11,6 Millionen
Euro gefördert. Über drei Richtlinien werden Fördermittel wie folgt
ausgereicht:
·
8,1 Millionen Euro institutionelle Förderung für
den LSB, die Stadt- und Kreissportbünde,
Landesfachverbände und die Landessportschule
·
2,0 Millionen Euro für die Förderung der rund 3.200
Vereine über Pauschalen
·
545.900 Euro Förderung für die Vereine für
spezielle Projekte und Sportwettkämpfe
Zudem
werden Investitionen für Vereinssportstätten
laut Haushaltsplan mit rund einer Million Euro gefördert.
Insgesamt umfasst die vom Landtag verabschiedete Sportförderung des Landes
in diesem Jahr rund 20 Millionen Euro. Neben den 11,6 Millionen Euro für die Sportarbeit
im LSB werden der Leistungssport-Trainerpool
mit 2,3 Millionen Euro, die Arbeit des Olympiastützpunktes sowie Investitionen
für kommunale Sportstätten gefördert.
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