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Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

006/07

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 006/07

Magdeburg, den 17. Januar 2007

Bundesprogramm gegen Rechts stößt in

Sachsen-Anhalt auf Resonanz / Ministerin Kuppe: Einzelmaßnahmen in

Gesamtstrategie bündeln

Köthen. Das vom Bund aufgelegte neue

Programm zur Förderung von Aktivitäten gegen Rechtsextremismus stößt in

Sachsen-Anhalt auf breite Resonanz. Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe sagte

am Mittwoch in Köthen anlässlich der Gründung eines ¿Netzwerkes

Zivilgesellschaft Anhalt¿: ¿Es liegen mittlerweile 16 Anträge von Kommunen aus

Sachsen-Anhalt vor. Das sind deutlich mehr als der Bund letztlich fördern

kann.¿ Berlin hatte angekündigt, in Ostdeutschland pro Land zehn lokale

Aktionspläne mit jeweils maximal 100.000 Euro zu unterstützen.

Die Ministerin

wertete die rege Beteiligung als ein ¿klares Zeichen¿ dafür, dass bis hinunter

in die Kommunen der Rechtsextremismus als Gefahr für die Zivilgesellschaft

erkannt werde. Nun komme es auf eine enge Zusammenarbeit zwischen Kommunen und

den bestehenden lokalen Projekten an.

Das Bundesprogramm ¿Jugend für Vielfalt, Toleranz

und Demokratie ¿ gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und

Antisemitismus¿ löst ab diesem Jahr Förderprogramme wie ¿Civitas¿ oder

¿Entimon¿ ab. Das neue Programm soll in erster Linie die Kommunen stärker in den

Kampf gegen Rechts einbinden.

Kuppe sagte: ¿Die Auseinandersetzung mit

Rechtsextremismus muss  auf allen

politischen Ebenen getragen werden. Wichtig ist es, einzelne Maßnahmen in einer

Gesamtstrategie zu bündeln. Dieses Ziel verfolgt die Landesregierung mit ihrem

im vergangenen Herbst beschlossenen Aktionsprogramm.¿ Die Ministerin betonte:

¿Alle demokratischen Kräfte müssen an einem Strang ziehen, wenn es um die

Abwehr von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit geht.¿

Die Netzwerkstellen und die Opferberatungsstellen

werden nach der Neujustierung der Bundesprogramme vorerst weiter vom Bund

gefördert. Die zusätzlich in den Landeshaushalt 2007 eingestellten 150.000 Euro

wird das Sozialministerium insbesondere für die Kofinanzierung von

Modellvorhaben im Rahmen des Bundesprogramms nutzen. Die Ministerin kündigte

an, den Verein ¿Miteinander¿ über die bereits laufende Förderung hinaus zu

unterstützen. So wird die Arbeitsstelle des Vereins in die Landesförderung

übernommen.

Die Gründung des ¿Netzwerkes Zivilgesellschaft Anhalt¿ geht zurück auf eine Initiative der Netzwerkstelle gegen

Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und der

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt in Dessau. Das Netzwerk  bündelt die Bündnisse gegen Rechts der Region

Anhalt. Kuppe ist Schirmfrau für dieses Projekt.

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