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Ministerium zur Sportförderung:
Gemeinsam mit dem LSB auf gutem Weg / Osterburger Erklärung verwundert
07.09.2009, Magdeburg – 108
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
108/09
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 108/09
Magdeburg, den 7. September 2009
Ministerium zur Sportförderung:
Gemeinsam mit dem LSB auf gutem Weg / Osterburger Erklärung verwundert
Die
vom Landessportbund veröffentliche
so genannte Osterburger Erklärung ist im Sozialministerium auf Verwunderung
gestoßen. Der Sprecher des Ministeriums erklärt:
¿Die
Autonomie des Sports in Sachsen-Anhalt war, ist und bleibt gewahrt. Bei
der notwendigen Neuaufstellung der Sportförderung in Sachsen-Anhalt sind der
LSB und das Ministerium gemeinsam gut vorangekommen. So konnten Ministerium und
LSB-Spitze eine Vereinbarung zu Konsolidierung des LSB schließen und als ein
neues Element der Sportförderung die Vereinspauschale auf den Weg bringen. Damit
wurde zum einen eine mögliche Insolvenz des LSB abgewendet, zum anderen wird
mehr Gerechtigkeit in der Sportförderung erzielt.
Niemand
sollte vergessen, dass der Landesrechnungshof in seinem Bericht von März 2008
dem LSB attestiert hatte, Fördergeld des Landes zweckentfremdet eingesetzt zu
haben. Es drohten Rückforderungen in Millionenhöhe. Das Land erklärte sich im
Rahmen eines Vergleichs bereit, auf einen Großteil dieses Geldes zu verzichten.
Der
LSB und seine Gliederungen wie Kreis- und Stadtsportbünde
sowie Landesfachverbände haben in den zurückliegenden Monaten wichtige Arbeit
auf dem Weg zu mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit geleistet. Gemeinsames
Ziel von Sport und Ministerium ist es, Klarheit über einzelne
Kostenstrukturen und dabei insbesondere über die Personalkosten zu erzielen.
Ein wichtiges Kriterium dabei ist das vom Landesrechnungshof geforderte
Besserstellungsverbot. Die Lösung dieser Fragen ist die Voraussetzung für ein
unbürokratisches und reibungsloses Förderverfahren.
Ministerium
und LSB-Führung pflegen eine vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit. Es
ist verabredet, die Erfahrungen des ersten Jahres der neuen Sportförderung
auszuwerten und gegebenenfalls auch nach zu justieren. Eine Rückkehr zur alten
und vom Landesrechnungshof scharf kritisierten Situation ist dabei jedoch nicht
vorgesehen.¿
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