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LSB-Affäre: Ministerin Kuppe
kündigt Verträge und baut Brücke für Neuanfang / Ministerium und LSB
verständigen sich auf Prozessvereinbarung
01.04.2008, Magdeburg – 33
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
033/08
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 033/08
Magdeburg, den 31. März 2008
LSB-Affäre: Ministerin Kuppe
kündigt Verträge und baut Brücke für Neuanfang / Ministerium und LSB
verständigen sich auf Prozessvereinbarung
Sportministerin Dr. Gerlinde Kuppe hat in
Konsequenz auf den Sport-Prüfbericht des LRH am Montag den Beleihungsvertrag
mit dem Landessportbund zur Übertragung von hoheitlichen Aufgaben der
Sportförderung zum 15. April widerrufen und zweitens die Mensen und Internate
an den Sportschulen in Magdeburg und Halle vorübergehend in Landesverantwortung
zurück genommen. Drittens zahlt das Land den Etat für die Trainerpool GmbH
künftig nicht mehr an den Trainerpool-Gesellschafter LSB sondern an den
Mitgesellschafter Trägerverein Olympiastützpunkt Magdeburg / Halle.
Kuppe: ¿Laut LRH-Bericht mangelt es derzeit beim
LSB an einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung und Geschäftsordnung. In den
vergangenen Jahren ist das für die Sportförderung gedachte Geld nicht in Gänze
beim Sport angekommen. Laut Landeshaushaltsordnung bin ich in der Pflicht zu
handeln.¿
Zugleich unterbreitete die Ministerin in einer
Beratung mit dem LSB-Präsidium und weiteren Funktionären aus Kreissportbünden
und Landesfachverbänden den Vorschlag, sich sehr kurzfristig über Kriterien und
Kontrollmechanismen für Anschlussverträge zu verständigen. Details dazu soll die
Anfang 2007 gemeinsam von Ministerium und Landessport installierte und nunmehr
in personeller Veränderung und um Vertreter der Sportbasis erweiterte
Projektgruppe unter Federführung von Staatssekretärin Prof. Dr. Christiane
Dienel erarbeiten. Die LSB-Interims-Präsidentin Gudrun Steinbach stimmte diesem
Vorgehen in der Beratung zu. Diese gemeinsame Vorgehensweise wurde in einer so
genannten Prozessvereinbarung besiegelt.
Kuppe sagte: ¿Ich bleibe konsequent bei meinem
Kurs. Wir brauchen einen Neuanfang im Sport. Dazu will ich dem LSB eine Brücke
bauen. Der LSB mit seinem Präsidium sowie den zahlreichen Vereinen, Verbänden
und ehrenamtlichen Helfern und Helferinnen hat es in der Hand, dieses Angebot
zur gemeinsamen Sanierung auch umzusetzen. Ich will dazu beitragen, dass ein
Neuanfang ohne Insolvenz gelingt. Letztlich ist es aber eine vom LSB zu
leistende Aufgabe, kurzfristig mit deutlichen Maßnahmen in Richtung personeller
und struktureller Erneuerung das entsprechende eineindeutige
unmissverständliche Signal für den Sporttag am 24. Mai zu geben.¿
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