Aktuelle Pressemitteilungen - Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Kinderschutzgesetz auf einem
guten Weg
30.01.2008, Magdeburg – 15
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
015/08
Ministerium für Gesundheit und Soziales -
Pressemitteilung Nr.: 015/08
Magdeburg, den 30. Januar 2008
Kinderschutzgesetz auf einem
guten Weg
Zum aktuellen Stand der
Arbeiten an einem Kinderschutzgesetz für Sachsen-Anhalt erklärt der Sprecher
des Sozialministeriums:
¿Gesundheits- und
Sozialministerin Dr. Gerlinde Kuppe befindet sich seit Mitte 2007 in einem
intensiven Dialog mit den
Koalitionsfraktionen zu einem neuen Kinderschutzgesetz. Anregungen und
Vorschläge aus den Fraktionen sind fortlaufend mit dem Referentenentwurf des
Ministeriums abgeglichen und eingearbeitet worden. Die gemeinsamen Beratungen
stehen vor einem Abschluss, so dass der Zeitplan zur Erstbefassung im Kabinett im Februar eingehalten werden
kann.
Anders als in den meisten anderen Bundesländern verfügt Sachsen-Anhalt
mit seinem Kinderförderungsgesetz, dem Familienförderungsgesetz und dem
öffentlichen Gesundheitsdienstgesetz bereits über grundlegende Elemente für den
Schutz und die Förderung von Kindern sowie die Unterstützung von Familien.
Deshalb soll das neue Gesetz diese Elemente weiterentwickeln und muss sie nicht
neu erfinden. Sachsen-Anhalt hat damit eine andere Situation als beispielsweise
Schleswig-Holstein.
Ministerin Kuppe steht für einen wirksamen Kinderschutz, dem wird der
Gesetzentwurf aus dem Ministerium gerecht.
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