Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

037/08

Ministerium für Gesundheit und Soziales -

Pressemitteilung Nr.: 037/08

Magdeburg, den 4. April 2008

Ministerium zu LSB-Darstellungen:

Wir setzen auf ehrliche Aufarbeitung

Mit Verwunderung hat das Sozialministerium auf

aktuelle Äußerungen der LSB-Interims-Präsidentin Gudrun Steinbach reagiert.

Das Ministerium erklärt in einer ersten Reaktion:

¿Grundlage für alle Analysen muss der Prüfbericht

des Landesrechnungshofes sein. Detail für Detail muss jetzt ehrlich und

schonungslos ausgewertet werden. Ein Abwiegeln oder Schönreden darf es nicht

geben. Ministerium und LSB-Spitze mit Transparenzgruppe haben ein gemeinsames

Vorgehen für die nächsten Monate verabredet. Wir setzen darauf, dass es dabei

ohne Wenn und Aber auch bleibt.¿

Zu den LSB-Darstellungen in der heutigen

Presskonferenz, den Sportvereinen seien keine Fördermittel entzogen worden, es

seien keine Fördermittel versickert und der LSB sei nicht hoch verschuldet,

folgende drei Fakten:

Erstens:

Es ist klar, dass den Vereinen Fördermittel des

Landes vorenthalten worden sein müssen, weil sie für andere

Geschäftstätigkeiten von LSB-Gesellschaften verwendet worden sind, wie der LRH

feststellt.

Zweitens:

Damit ist auch klar, dass Fördermittel nicht

zweckentsprechend verwendet worden sind, wie der LRH feststellt.

Drittens:

Wenn dem LSB Ende 2006 keine Überschuldung

attestiert worden ist, so war die Aussage zum damaligen Zeitpunkt womöglich

zutreffend. Zum jetzigen Zeitpunkt ist sie jedoch irrelevant, schlussfolgernd

aus den Feststellungen des LRH.

Impressum:

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