Aktuelle Pressemitteilungen - Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
?Integration braucht Information und Teilhabe? / Möbbeck begrüßt Politikinfos für Flüchtlinge und Zugewanderte
12.02.2016, Magdeburg – 204
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung,
Susi Möbbeck, hat dafür geworben, Flüchtlingen und Asylbewerbern auch
politische Informationen zugänglich zu machen. Möbbeck erklärte am Freitag in
Magdeburg: ?Wertevermittlung bedeutet auch Information zu Demokratie und
politischem Parteiensystem in Deutschland.? Vor diesem Hintergrund begrüßte
Möbbeck mehrsprachige Angebote zur bevorstehenden Landtagswahl.
So will der Mitteldeutsche Rundfunk ein
Online-Informationsangebot in arabischer und englischer Sprache anbieten, in
dem Parteien, Programme und Wahlwerbung zur Landtagswahl vorgestellt werden.
?Eine tolle Idee?, sagte die Beauftragte. ?Wer will, dass Flüchtlinge sich
schnell integrieren, muss sie früh über Demokratie, Wahlen und Parteien
aufklären.?
Auch die Landeszentrale für
politische Bildung und das Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen (LAMSA)
bereiten eine Informations-Aktion für in Sachsen-Anhalt lebende Ausländerinnen
und Ausländer vor. Für den 10. März wird zu einer Probewahl
aufgerufen. Möbbeck erklärte: ?Auch wenn Ausländerinnen
und Ausländer über kein Wahlrecht verfügen, so sind sie doch Teil der
Gesellschaft. Durch Information und Teilhabe können
sie in der Gesellschaft ankommen und schließlich zu Neubürgerinnen und
Neubürgern werden?. Dabei komme der Arbeit von
Migrantenorganisationen, Ausländerbeiräten sowie Integrationsnetzwerken eine
große Bedeutung zu.
Für den Hintergrund:
Zum Jahresende 2015 lebten in Sachsen-Anhalt 83.051
Ausländerinnen und Ausländer. Etwa 30.000 von ihnen waren neu angekommene
Flüchtlinge. Ausländerinnen und Ausländer haben zu Landtagswahlen kein
Stimmrecht. EU-Staatsangehörige sind zu Kommunalwahlen stimmberechtigt.
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