Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

047/05

Ministerium für Gesundheit und

Soziales - Pressemitteilung Nr.: 047/05

Magdeburg, den 13. April 2005

Sozialminister bezweifelt Behauptung über

mangelhafte Versicherung / Kley fordert Auskunft von Feuerwehrunfallkasse

Sachsen-Anhalt

Magdeburg. Sozialminister Kley hat den Vorstand der

Feuerwehrunfallkasse (FUK) Sachsen-Anhalt am Mittwoch aufgefordert, ihm

kurzfristig umfassende Informationen zum Versicherungsschutz für freiwillige

Feuerwehrleute vorzulegen. Der Minister reagiert damit auf die Behauptung des

Landesfeuerwehrverbandes Sachsen-Anhalt e.V., dass ehrenamtlich tätige

Kameraden der Feuerwehren im Lande durch die Feuerwehrunfallkasse angeblich nur

unzureichend abgesichert wären. Der Verbandsvorsitzende Ingolf Hirsch hatte

einem Medienbericht zufolge erklärt, seinen Leuten werde ¿verlässlicher Versicherungsschutz

vorenthalten¿.

¿Diese

Behauptung verwundert mich¿, sagte Kley. ¿Ich möchte daher umgehend vom

Vorstand der Feuerwehrunfallkasse Sachsen-Anhalt erfahren, ob ein verlässlicher

Versicherungsschutz für die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute gewährleistet

ist.¿ Vertreter des Landesfeuerwehrverbandes seien in allen maßgeblichen

Selbstverwaltungs-Gremien der Feuerwehrunfallkasse vertreten, so der Minister,

daher werde dieser Vorwurf ernst genommen und geprüft.

Zur

geplanten Fusion der FUK Sachsen-Anhalt und der FUK Thüringen merkte Kley an:

¿Schnellschüsse bei einer Fusion wird es mit mir nicht geben. Die

Vorbereitungen laufen planmäßig. Die Sozialministerien Sachsen-Anhalts und

Thüringens haben die Abstimmung der erforderlichen Rechtsverordnungen in beiden

Bundesländern abgeschlossen. Eine sorgfältige Planung der neuen

Versicherungsstrukturen ist zwingend notwendig ¿ und zwar sowohl für die

Absicherung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute als auch in Verantwortung

für die beitragszahlenden Kommunen.¿ In beiden Bundesländern werde nun die Anhörung

der betroffenen Verbände und Kassen vorbereitet, anschließend würden sich die

Landeskabinette Sachsen-Anhalts und Thüringens mit dem Thema befassen.

Impressum:

Ministerium

für Gesundheit und Soziales

Pressestelle

Turmschanzenstraße 25

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-4607

Fax: (0391) 567-4622

Mail: ms-presse@ms.lsa-net.de