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Sozialminister Kley: Fusion der
Feuerwehr-Unfallkassen Sachsen-Anhalt und Thüringen auf einem guten Weg
15.07.2005, Magdeburg – 111
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:
111/05
Ministerium für Gesundheit und
Soziales - Pressemitteilung Nr.: 111/05
Magdeburg, den 11. Juli 2005
Sozialminister Kley: Fusion der
Feuerwehr-Unfallkassen Sachsen-Anhalt und Thüringen auf einem guten Weg
Magdeburg. Die geplante Fusion der Feuerwehr-Unfallkassen
Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Feuerwehrunfallkasse Mitte ist auf einem guten
Weg. Das sagte Sozialminister Gerry Kley am Montag in Magdeburg.
Sachsen-Anhalts Landesregierung habe grünes Licht gegeben, die Verordnung über
die Vereinigung beider Kassen zeitgleich mit Thüringen zur Anhörung
freizugeben. Nun sei Thüringen am Zuge, so der Minister.
Voraussetzung für eine
länderübergreifende Fusion von Feuerwehr-Unfallkassen ist eine gleichlautende
Rechtsverordnung, die jeweils die Landesregierungen erlassen müssen. Darin
werden unter anderem der künftige Sitz der Kasse, die Aufsicht über die Kasse
und der Zeitpunkt des Zusammenschlusses festgelegt.
Minister Kley begrüßte
die Entscheidung der beiden Feuerwehr-Unfallkassen den Hauptsitz und die
Aufsicht bei der jetzigen FUK Sachsen-Anhalt in Magdeburg anzusiedeln.
Zum Hintergrund
Die gesetzliche Unfallversicherung
wird in Sachsen-Anhalt derzeit von zwei Unfallversicherungsträgern
durchgeführt. Die Unfallkasse Sachsen-Anhalt ist für die Unfallversicherung im
Landes- sowie Kommunalbereich zuständig, allerdings nicht für den Bereich der
freiwilligen Feuerwehren. Diese Aufgabe nimmt die Feuerwehr-Unfallkasse wahr.
Feuerwehr-Unfallkassen
haben neben Sachsen-Anhalt die Bundesländer Thüringen, Nordrhein-Westfalen,
Brandenburg, Niedersachsen, Hamburg sowie Schleswig-Holstein und
Mecklenburg-Vorpommern als Zusammenschluss zur FUK Nord. In den südlichen
Bundesländern ist die Unfallversicherung der Feuerwehrleute bei den allgemeinen
Unfallkassen angesiedelt.
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