Aktuelle Pressemitteilungen - Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
Minister wird Amtsfortsetzung von Adrian Maerevoet als Behindertenbeauftragter vorschlagen
10.07.2014, Magdeburg – 24
- Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung
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Sozialminister Norbert Bischoff wird dem Kabinett vorschlagen,
Herrn Adrian Maerevoet für eine dritte Amtsperiode zum Landesbeauftragten für
die Belange der Menschen mit Behinderung zu benennen. Die Diskussionen zu dem
Thema haben die Erkenntnis reifen lassen, dass der Wunsch des
Behindertenbeirates auf eine aktive Mitwirkung bei der Beschreibung von
Aufgabenprofil und bei der namentlichen Benennung eines Beauftragten auf der
einen Seite und das rechtliche Erfordernis einer neutralen, ergebnisoffenen Ausschreibung
auf der anderen Seite nicht vereinbar sind.
Bischoff: ?Ich bin an einer schnellen und rechtssicheren
Besetzungsentscheidung interessiert. Das Benehmen mit dem Behindertenbeirat ist
dazu nach dem Behindertengleichstellungsgesetz des Landes herzustellen. Ich
möchte mit dem Vorschlag eine Basis für eine neue vertrauensvolle
Zusammenarbeit schaffen. Der Minister hat die Mitglieder des Ausschusses für
Arbeit und Soziales des Landtages über sein Vorgehen informiert.
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