Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

109/10

Ministerium für Gesundheit und Soziales -

Pressemitteilung Nr.: 109/10

Magdeburg, den 10. Dezember 2010

Landtag verabschiedet

Teilhabegesetz / Minister lobt modernen Ansatz

Die Rechte älterer,

pflegebedürftiger und behinderter Menschen in stationären Einrichtungen oder

betreuten Wohngemeinschaften in Sachsen-Anhalt werden gestärkt. Der Landtag

beschloss am Donnerstagabend ein entsprechendes Wohn- und Teilhabegesetz. Kern

des Gesetzes ist es, die Qualität der Pflege und Betreuung sowie des Wohnens in

stationären Einrichtungen und sonstigen Wohnformen zu verbessern. Die bisherige

Heimgesetzgebung wird damit abgelöst.

Sozialminister Norbert Bischoff

lobte: ¿Der Landtag hat ein modernes Gesetz verabschiedet, das

unmissverständlich deutlich macht, dass Pflege und Betreuung mehr sind als eine

Heimunterbringung. Die Menschen wollen in ihrer vertrauten Umgebung bleiben und

setzen daher neu auch auf gemeinschaftliche Wohnformen. Dieser Entwicklung

trägt das neue Gesetz Rechnung.¿

Das Gesetz ermöglicht neue

Wohnformen entsprechend dem Grundsatz ¿ambulant vor stationär" und stellt

dafür klare Rechtsregeln auf. Damit werden mehr Selbstbestimmung und Teilhabe

erreicht. Ein weiterer Schwerpunkt ist, den Bürokratieaufwand im Sinne der

Betroffenen und Einrichtungsträger abzubauen und die Abstimmung der beteiligten

Prüfinstitutionen zu verbessern. Die Aufsichtsbehörde erhält Befugnisse, die im

Bedarfsfall ein schnelles, flexibles und wirksames Handeln ermöglichen. Damit

werden Bewohnerinnen und Bewohner besser vor Beeinträchtigungen geschützt.

Mit Hilfe des Gesetzes werden auch

Beratungs- und Informationsangebote ausgebaut sowie Beschwerdemöglichkeiten

verbessert. Die Mitwirkungsrechte für Betroffene wurden weiterentwickelt.

Hintergrund:

Nach Angaben des Statistischen

Landesamtes leben in Sachsen-Anhalt rund 80.700 pflegebedürftige Menschen.

Davon werden etwa 23.900 Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen betreut,

rund 19.600 Personen werden von ambulanten Pflegediensten versorgt. Etwa 37.200

weitere Personen beziehen Pflegegeld und werden von Angehörigen zu Hause

betreut.

Nach

Angaben der Heimaufsicht gibt es 503 Alten- und Altenpflegeheime mit 28.381

Plätzen, sowie 207 Heime für Menschen mit Behinderungen mit 9.093 Menschen.

Darüber

hinaus gibt es laut Umfrage des Sozialministeriums 20 ambulant betreute

Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Menschen. Sie bieten Platz für 373

Personen.

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