Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

162/08

Ministerium für Gesundheit und Soziales -

Pressemitteilung Nr.: 162/08

Magdeburg, den 19. November 2008

Ministerin Kuppe dankt

Abgeordneten für Freigabe der Sportfördermittel

Der Finanzausschuss des

Landtages hat in seiner Sitzung am Mittwoch die Sportfördermittel für 2009 in

Höhe des Ansatzes im Haushaltsplan komplett freigegeben. Damit stehen für die Arbeit

des Landessportbundes und der

Vereine im Land rund 11,7 Millionen Euro zur Verfügung.

Sportministerin Dr. Gerlinde

Kuppe dankte den Abgeordneten. Sie erklärte nach dem Ausschuss: ¿Die Freigabe

der Haushaltsmittel markiert einen Neubeginn in der Sportförderung

Sachsen-Anhalts. Landessportbund und

Sozialministerium haben in gemeinsamer Arbeit die Grundlagen dafür geschaffen.

Die Sportorganisation hat ihre Verbandsstrukturen neu geordnet, das Ministerium

hat Richtlinien zur Sportförderung aufgestellt, die jetzt für die

Veröffentlichung vorbereitet werden.¿

Kuppe dankte der gemeinsamen

Arbeitsgruppe von  Ministerium und LSB

unter der Leitung von Staatssekretärin Prof. Dr. Christiane Dienel und LSB-Präsident

Andreas Silbersack. ¿Wir haben uns gemeinsam auf den Weg gemacht, die

Vergangenheit aufzuarbeiten, Fehler zu korrigieren und Grundlagen zu schaffen

für eine neue, tragfähige Struktur der Sportförderung. Die Arbeitsgruppe hat

dieses Ziel erfolgreich erreicht¿, sagte Kuppe.

Zugleich verwies die Ministerin

auf die noch anstehenden Aufgaben. Insbesondere geht es um die Aufarbeitung von

finanziellen Altlasten. Die im Raum

stehende Summe ist beträchtlich.

Der Finanzausschuss folgte dem Votum des Sozialausschusses und ermächtigte die Landesregierung,

bis zum 31. Dezember 2009 gänzlich von der Vollstreckung fälliger

Rückforderungsansprüche Abstand nehmen zu können. Kuppe dazu: ¿Würden wir jetzt Geld zurückfordern, gerieten

die Neuordnung der Sportförderung und die Neuaufstellung der

Sportstrukturen in Gefahr. Das will ich

nicht.¿ Zugleich wurde der LSB aufgefordert, bis Mitte 2009 einen Sanierungs-

und Konsolidierungsplan fertig zu stellen. Auszahlungen ab Juli 2009 erfolgen

laut Richtlinie allein, wenn eine Konsolidierungsvereinbarung geschlossen

worden ist.

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