Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

027/10

Ministerium für Gesundheit und Soziales -

Pressemitteilung Nr.: 027/10

Magdeburg, den 5. Mai 2010

Sozialminister Norbert Bischoff:

Bewusstsein für Belange von Menschen mit Behinderung in Politik und

Gesellschaft weiter schärfen

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur

Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich Sozialminister Norbert Bischoff

für eine weiterhin aktive Behindertenpolitik des Landes ausgesprochen. Der

Minister sagte am Mittwoch: ¿Trotz vieler Entwicklungen im Alltagsleben

existieren immer noch Benachteiligungen und Diskriminierungen, die es zu

beseitigen gilt. Ziel ist es, dass alle Menschen am gemeinschaftlichen Leben

teilhaben können. Voraussetzung hierfür ist eine barrierefreie Umgebung, wie

sie von der entsprechenden UN-Konvention gefordert wird. Das neue

Behindertengleichstellungsgesetz des Landes ist ein weiterer Baustein, um

dieses Ziel umzusetzen.¿

Seit

1992 wird der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit

Behinderung begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto. ¿Inklusion ¿

Dabei sein. Von Anfang an¿. Auf verschiedenen Veranstaltungen in dieser Woche setzt

sich der Minister für Interessen der Menschen mit Behinderung ein. Bischoff

erklärte: ¿Die Landesregierung unterstützt Initiativen und Aktionen, die eine

gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen

Leben zum Ziel haben. Doch Politik allein schafft ein Weiterdenken nicht.

Wichtig ist auch, dass Bürgerinnen und Bürger die Belange von behinderten

Menschen im alltäglichen Leben noch stärker in ihr Bewusstsein rücken.¿

Hintergrund

Sachsen-Anhalt war mit dem Gesetz für Chancengleichheit und gegen

Diskriminierung behinderter Menschen im Jahr 2001 das erste neue Bundesland

nach Berlin, das die Verhinderung und Beseitigung der Benachteiligung von

Menschen mit Behinderungen gesetzlich verankert hat. Der Vergleich des bisherigen Gesetzes mit den

Behindertengleichstellungsgesetzen anderer Bundesländer und des Bundes zeigte,

dass eine Überarbeitung nötig war. Zudem machte die im März 2009 in Kraft

getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen eine

Überarbeitung des Landesgesetzes notwendig. Das Gesetz regelt unter anderem die Barrierefreiheit

in Kindertagesstätten, in Schulen, in der Berufsausbildung und am Arbeitsplatz.

In Sachsen-Anhalt leben rund 260.000 Menschen mit Behinderung.

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