Ministerium für Gesundheit und Soziales - - Pressemitteilung Nr.:

155/08

Ministerium für Gesundheit und Soziales -

Pressemitteilung Nr.: 155/08

Magdeburg, den 8. November 2008

Sportministerin Dr. Gerlinde

Kuppe sieht gute Chancen zur Bewältigung der Sport-Krise: "Wir haben viel

erreicht und es bleibt noch viel zu tun"

Sportministerin Dr. Gerlinde

Kuppe sieht gute Chancen zur Bewältigung der Krise im Landessportbund. Auf dem außerordentlichen Sporttag am

Samstag in Halle sagte die Ministerin die weitere konstruktive Unterstützung

der Landesregierung zu, mahnte zugleich aber auch ein unvermindertes Engagement

seitens des Landessportbundes an.

Die Ministerin zog eine

positive Zwischenbilanz acht Monate nach Veröffentlichung des Sport-Prüfberichtes

durch den Landesrechnungshof, indem verheerende Missstände bei der Ausreichung

von Sportfördergeld konstatiert wurden. Kuppe sagte: ¿Wir haben uns gemeinsam

auf den Weg gemacht, die Vergangenheit aufzuarbeiten, Fehler zu korrigieren und

Grundlagen zu schaffen für eine neue, tragfähige Struktur der Sportförderung. Wir

haben schon viel erreicht und es bleibt für uns noch viel zu tun. Dies ist kein

Kurzstreckenlauf. Wir haben es vielmehr mit einem Mehrkampf zu tun, die ersten

Disziplinen haben wir mit respektablen Ergebnissen gemeistert. Aber wir

brauchen einen langen Atem.¿

Die Sportministerin machte

deutlich, dass es der LSB mit den Satzungsbeschlüssen über eine neue

Verbandsstruktur auch selbst in der Hand hat, dass die Tür zum Neubeginn nicht

wieder zufällt. Kuppe sagte: ¿Nach dem personellen Neuanfang mit der Wahl des

neuen Präsidiums im Mai des Jahres geht es jetzt um strukturelle Veränderungen,

die mehr Transparenz und eine bessere verbandsinterne Kontrolle sichern sollen.

Die klare Trennung von gemeinnütziger Sportarbeit und kommerziellem

Geschäftsbetrieb gehört ebenso dazu wie die Einführung eines effektiven

Risikomanagementsystems und die Stärkung des ehrenamtlichen Präsidiums durch

den Neuaufbau der hauptamtlichen

Arbeit.¿ Die entsprechenden Beschlüsse sind nach den Worten der Ministerin eine

¿notwendige Voraussetzung für die Freigabe der Sportfördermittel für das Jahr

2009¿. Darüber will der Finanzausschuss des Landtages Mitte November befinden.

Es geht um rund 11,7 Millionen Euro.

Kuppe bekräftigte, dass die für

die Sportförderung 2009 nötigen Richtlinien seitens des Sozialministeriums

erarbeitet wurden. Die Ministerin sagte: ¿Wir wollen mit den drei neuen

Richtlinien erreichen, dass die Landesgelder ganz sicher und kontrollierbar

beim Sport ankommen.¿ Sportvereine, Kreis- und Stadtsportbünde,

Landesfachverbände, Olympiastützpunkt, die Landessportschule

Osterburg und auch die LSB-Geschäftsstelle könnten ihre Arbeit ¿ohne Verzögerungen

oder Verwerfungen¿ fortsetzen.

Die neue Richtlinie zur

Vereinsarbeit hob die Ministerin besonders hervor. Erstmals werde jeder

Sportverein nach einem transparenten Kriterienkatalog Geld bekommen.  Neu sei auch, dass die Vereine schon im

Voraus mit Hilfe eines so genannten Vereinsrechners selbst genau ermitteln

können, wie viel Geld sie im jeweiligen Folgejahr erhalten werden. Die

Ministerin sagte: ¿Damit haben wir eine verlässliche Planungsgrundlage

geschaffen. Die Bürokratie halten wir so gering wie möglich. Es gibt kein

aufwändiges Antragsverfahren, die Vereine müssen sich lediglich mit dem

bekannten Erhebungsbogen beim LSB registrieren lassen und erhalten dann

automatisch die Pauschalförderung.¿ Der Ansatz für die Vereinsarbeit wird zudem

 von bislang 1,5 Millionen Euro auf zwei

Millionen Euro im kommenden Jahr angehoben. Kuppe: ¿Ministerium und LSB setzen

damit ein weiteres wichtiges Signal: Der Sport in Sachsen-Anhalt - das sind vor

allem die Vereine, das sind die zahlreichen Ehrenamtlichen vor Ort. Diese

Arbeit wollen wir stärken.¿

Kuppe schwor den LSB auf eine

¿harte gemeinsame Arbeit¿ bei der Aufarbeitung von finanziellen Altlasten ein.

Sie sagte: ¿Die im Raum stehende Summe

ist beträchtlich. Die Situation

ist nicht einfach. Und daher kann es auch keine einfachen Lösungen geben. Jeder

muss seinen Beitrag leisten.¿

Die Ministerin sieht sich durch

jüngste Beschlüsse im Sozialausschuss des Landtages bestätigt. Dieser hatte mit

den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU und SPD die Empfehlung an den

Finanzausschuss beschlossen, dass die Landesregierung bis zum 31. Dezember 2009

gänzlich von der Vollstreckung fälliger Rückforderungsansprüche Abstand nehmen

soll.  Kuppe: ¿Würden wir jetzt Geld zurückfordern, gerieten die Neuordnung der

Sportförderung und die Neuaufstellung der Sportstrukturen in Gefahr. Das will ich nicht.¿ Zugleich

verlangte die Ministerin, dass der LSB selbst aktiv zum Abbau der

Verbindlichkeiten und Risiken beiträgt. Möglichkeiten zur Minimierung von

Kosten sowie zur Maximierung von Einnahmen müssten erschlossen werden.

Als ein nächstes Thema nannte

die Ministerin Fragen zur konkreten auch personellen Verantwortung für die

Sportmisere. Dabei gehe es auch darum,  ob

ehemals Verantwortliche in Sport und Verwaltung letztlich auch wirksam zur

Verantwortung gezogen werden könnten. Hier erwarte sie auch Antworten von der

Staatsanwaltschaft, der diverse Akten vorlägen. Für die ministeriumsinterne

Aufarbeitung konstatierte die Ministerin: ¿Die eingerichtete Sonderkommission

hat einen Zwischenbericht vorgelegt, erste Maßnahmen wurden eingeleitet.

Ähnlich wie der LSB prüfen auch wir, ob persönliches Verschulden zweifelsfrei

nachgewiesen werden kann, ob Regressforderungen gegenüber Personen erhoben

werden können.¿ Kurzfristige Ergebnisse seien jedoch nicht zu erwarten.

Hinweis für die Redaktionen: Die vollständige Rede der Ministerin auf

dem Sporttag in Halle finden Sie auch in der Rubrik Aktuelles¿ auf den

Internetseiten des Sozialministeriums unter www.ms.sachsen-anhalt.de

Impressum:

Ministerium für Gesundheit und Soziales

Pressestelle

Turmschanzenstraße 25

39114 Magdeburg

Tel: (0391) 567-4607

Fax: (0391) 567-4622

Mail: ms-presse@ms.sachsen-anhalt.de